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Öffentliche Bekanntmachungen

Formelle Bekanntmachungstexte, z.B. Satzungen und Aufrufe der Verwaltung. 

Öffentliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie unsere öffentlichen Bekanntmachungen in chronologischer Reihenfolge ihrer Veröffentlichung.

Unter Ortsrecht finden Sie unsere aktuellen Satzungen.

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Abwasserzweckverbandes Im Hollmuth (18. November 2019)

Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 5. November 2019 den Jahresabschluss 2018 des Abwasserzweckverbandes Im Hollmuth festgestellt. Der Jahresabschluss 2018 liegt in der Zeit vom 25. November 2019 bis zum 3. Dezember 2019 (jeweils einschließlich) im Rathaus Bammental, Bürgerbüro öffentlich zur Einsichtnahme offen. Bammental, den 5. November 2019 Holger Karl Verbandsvorsitzender
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Volkstrauertag am 17. November 2019 - Feierstunden in Neckargemünd und den Ortsteilen (12. November 2019)

Feierstunde um 12:00 Uhr beim Ehrenfeld auf dem Waldfriedhof Neckargemünd. Liedvortrag: MGV Waldhilsbach Ansprache: Bürgermeister-Frank Volk Liedvortrag: MGV Waldhilsbach Gebet: Seelsorgeeinheit Neckar-Elsenz, Pastoralreferentin Frau Marlene Hartmann Kranzniederlegung: Bürgermeister Frank Volk, Bürgermeister a.D. Oskar Schuster Musikstück Gemeinsames Glockengeläute der beiden Kirchen um 12.30 Uhr
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Fälligkeitshinweis — Pachtzahlungen (11. November 2019)

Für alle Zahlungspflichtigen, die nicht an unserem Abbuchungsverfahren teilnehmen, weisen wir darauf hin, dass am 11.11.2019 die Pachtzahlung für das Jahr 2019 fällig wird. Es werden keine Rechnungen verschickt und die Beträge sind ohne weitere Anforderung zu überweisen.
Sollten Sie die Abbuchung der fälligen Beträge wünschen, so fordern Sie bitte bei der Stadtkasse die entsprechenden Formulare an (Tel.-Nr. 06223 804-322).

Allgemeinverfügung über das Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasflaschen sowie alkoholischen Getränken anlässlich des Bohrermarkts in Neckargemünd vom 07.11.2019 (04. November 2019)

Hiermit wird gem. § 35 Satz 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg (LVwVfG BW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Mai 2015 (GBl. S. 324) in Verbindung mit §§ 3, 1, 5 des Polizeigesetzes Baden-Württemberg (PolG BW) in der Fassung vom 13. Januar 1992 letztmals geändert durch Artikel 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 26. März 2019 (GBl. S. 93, 95) folgende Allgemeinverfügung erlassen:
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Martinszüge in Neckargemünd und den Ortsteilen 2019 (04. November 2019)

In der Gesamtstadt Neckargemünd werden wie in den vergangenen Jahren folgende Martinszüge durchgeführt:
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Die 4. Rate der Grund- und Gewerbesteuer ist am 15.11. zur Zahlung fällig (04. November 2019)

Der entsprechende Betrag ergibt sich jeweils aus dem letzten Steuerbescheid. Bei der Überweisung ist die Angabe des vollständigen Buchungszeichens wichtig, nur so kann eine korrekte Zuordnung der Zahlung erfolgen. Bitte achten Sie auf rechtzeitige Zahlung, da bei verspätet eingehenden Zahlungen Mahngebühren und Säumniszuschläge erhoben werden müssen. Wir sind gesetzlich verpflichtet Säumniszuschläge und Mahngebühren anzufordern. Es ist im Interesse aller pünktlichen Zahler, dass säumige Schuldner nicht bessergestellt werden und es ist der Allgemeinheit nicht zuzumuten, für die Versäumnisse Einzelner aufzukommen. Nutzen Sie daher die Vorteile des SEPA-Lastschriftverfahrens. Soweit Sie bereits am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, wird ihnen die 4. Rate der Steuerschuld termingerecht zum 15.11. abgebucht. Als Teilnehmer an diesem Verfahren kann es Ihnen nicht passieren, dass Sie einen Zahlungstermin versäumen. Sie ersparen sich so manchen Ärger mit unnötigen Mahnungen.
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Wichtige Hinweise zum Bohrer-/Katharinenmarkt (28. Oktober 2019)

Wir bitten die Bevölkerung, anlässlich des Bohrermarktes die Häuser zu beflaggen.
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Jahresabschlüsse 2018 der städtischen Gesellschaften (28. Oktober 2019)

Der von der Geschäftsführung aufgestellte und vom Abschlussprüfer, der EversheimStuible Treuberater GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss zum 31.12.2018 wurde in der Gesellschafterversammlung am 23.10.2019 festgestellt. Die Stadtwerke Neckargemünd GmbH erwirtschafteten im Geschäftsjahr 2018 einen Jahresüberschuss in Höhe von 723.940,03 EUR, der gemäß Gesellschafterbeschluss vom 23.10.2019 zu 34,53% (250.000,00 EUR) an die beiden Gesellschafter gemäß ihrer Geschäftsanteile ausgeschüttet und die restlichen 65,47% des Jahresüberschusses (473.940,03 EUR) auf neue Rechnung vorgetragen wird. Der Jahresabschluss sowie der Lagebericht der Stadtwerke Neckargemünd GmbH sind im Energieladen der Stadtwerke Neckargemünd, Bahnhofstraße 54, in der Zeit vom 31.10.2019 bis 15.11.2019 zu den üblichen Öffnungszeiten ausgelegt.
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Fälligkeitshinweis für Pachtzahlungen (28. Oktober 2019)

Für alle Zahlungspflichtigen, die nicht an unserem Abbuchungsverfahren teilnehmen, weisen wir darauf hin, dass am 11.11.2019 die Pachtzahlung für das Jahr 2019 fällig wird. Es werden keine Rechnungen verschickt und die Beträge sind ohne weitere Anforderung zu überweisen. Sollten Sie die Abbuchung der fälligen Beträge wünschen, so fordern Sie bitte bei der Stadtkasse die entsprechenden Formulare an (Tel.-Nr. 06223 804-322).
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Wichtige Hinweise zum Waldhilsbacher Kerweumzug am 6. Oktober 2019 (27. September 2019)

Die betroffenen Straßen werden während des sowie unmittelbar vor und nach dem Kerweumzug für den Straßenverkehr gesperrt. Widerrechtlich parkende Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt!
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Stadtkasse an zwei Tagen geschlossen (16. September 2019)

Die Stadtkasse im Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung Neckargemünd ist am Montag, 23. September sowie Dienstag, 24. September 2019 aufgrund einer Fortbildung nicht besetzt.

Wichtige Hinweise zum Naturparkmarkt in Neckargemünd (12. September 2019)

Die Verkaufsstellen in unserer Stadt dürfen am Sonntag, 22. September 2019, von 13 - 18 Uhr geöffnet sein.
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Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ (09. September 2019)

In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutz-gesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ durchgeführt. Wer das Volksbegehren unterstützen möchte, kann dies im Rahmen der freien oder amtlichen Sammlung tun.
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Verkehrsmaßnahmen anlässlich der Kleingemünder Kerwe 2019 (02. September 2019)

Nach § 45 Abs. 1 und 3 der Straßenverkehrsordnung gelten die folgenden verkehrsrechtlichen Anordnungen: Das Teilstück der Bergstraße (ab Neckarufer bis einschließlich „Im Brühl“ ) ist vom 13.09., 17.00 Uhr, bis 16.09.2019, 17.00 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Uferstraße ist vom 14.09., 10.00 Uhr, bis 15.09.2019, 20.00 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Die Straße „Im Brühl“ (von der Bergstraße bis Abzweig „Im Schulzengarten“) ist vom 14.09., 08.00 Uhr, bis 15.09.2019, 20.00 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt Vom 13.09., 8.00 Uhr, bis 15.09.2019, 24.00 Uhr , ist der Parkplatz am Neckarufer komplett gesperrt. Anlässlich der Verbrennung der Kerweschlumpel ist der Parkplatz am Neckarufer am Montag, 16.09.2019, 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr , gesperrt. Der Fahrzeugverkehr wird innerörtlich umgeleitet, die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert. Die Anwohner der betroffenen Straßen werden gebeten, ihre Fahrzeuge rechtzeitig anderweitig zu parken.
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Steueramt an 2 Tagen geschlossen (02. September 2019)

Das Steueramt im Fachbereich Finanzen der Stadtverwaltung Neckargemünd ist am Montag, 09. September sowie Dienstag, 10. September 2019 aufgrund einer Fortbildung nicht besetzt.

Ist Ihr Hund richtig angemeldet? (26. August 2019)

Bitte prüfen Sie, ob Ihre Hunde ordnungsgemäß bei der Stadtverwaltung angemeldet sind.

 

Zur vollständigen Erfassung und zum Nachweis der Rasse ist es erforderlich, bei der Anmeldung den Impfpass vorzulegen bzw. eine Kopie einzureichen. Außerdem ist der Anmeldung ein Foto des Hundes beizulegen.

 

Um unseren Datenbestand entsprechend zu aktualisieren und um eine steuerliche Gleichbehandlung zu gewährleisten betrifft dies auch bereits gemeldete Hunde. In den nächsten Wochen wird Sie das Steueramt in einem gesonderten Schreiben genauer darüber informieren.

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Dilsberg - Neckargemünder Straße 7“ (05. August 2019)

Der Gemeinderat der Stadt Neckargemünd hat am 23. Juli 2019 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB und gemäß § 74 Landesbauordnung die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:
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Die 3. Rate der Grund- und Gewerbesteuer ist am 15.08. zur Zahlung fällig (05. August 2019)

Der entsprechende Betrag ergibt sich jeweils aus dem letzten Steuerbescheid. Bei der Überweisung ist die Angabe des vollständigen Buchungszeichens wichtig, nur so kann eine korrekte Zuordnung der Zahlung erfolgen. Bitte achten Sie auf rechtzeitige Zahlung, da bei verspätet eingehenden Zahlungen Mahngebühren und Säumniszuschläge erhoben werden müssen. Wir sind gesetzlich verpflichtet Säumniszuschläge und Mahngebühren anzufordern. Es ist im Interesse aller pünktlichen Zahler, dass säumige Schuldner nicht bessergestellt werden und es ist der Allgemeinheit nicht zuzumuten, für die Versäumnisse Einzelner aufzukommen. Nutzen Sie daher die Vorteile des SEPA-Lastschriftverfahrens. Soweit Sie bereits am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, wird ihnen die 3. Rate der Steuerschuld termingerecht zum 15.08. abgebucht. Als Teilnehmer an diesem Verfahren kann es Ihnen nicht passieren, dass Sie einen Zahlungstermin versäumen. Sie ersparen sich so manchen Ärger mit unnötigen Mahnungen.
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Wichtige Hinweise zum Sommernachtsfest des Gewerbeverein Neckargemünd e.V. am 2. August 2019 (22. Juli 2019)

 Von Tourist-Info bis Waltscher Platz: 02.08.2019, 17.00 Uhr - 03.08.2019, 02.00 Uhr
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Letzter Schultag vor und erster Schultag nach den Sommerferien (22. Juli 2019)

Der letzte Schultag an der GS Neckargemünd ist Freitag, der 26.07.2019. Der Abschlussgottesdienst findet um 10.00 Uhr in der kath. Kirche St. Johannes Nepomuk statt. Schulschluss ist an diesem Tag um 11.25 Uhr. Kernzeit/Hortbetreuung findet ab 11.25 Uhr statt. Die Schulbusse sind auf 11.35 Uhr bestellt – später fahren keine Busse mehr.
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Städtische Kindergärten und außerschulische Betreuung: Der August ist beitragsfrei! (22. Juli 2019)

Liebe Eltern, wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass im August keine Kindergartenbeiträge und keine Entgelte für außerschulische Betreuungsangebote von Seiten der Stadt Neckargemünd erhoben werden. Daher sind Überweisungen für den Monat August nicht notwendig. Sollten Sie einen Dauerauftrag für Ihre monatlichen Zahlungen eingerichtet haben, bitten wir Sie, diesen für den August entsprechend auszusetzen.
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Änderungen der Schulgeldordnung der Musikschule Neckargemünd und der Orchesterschule Neckartal (08. Juli 2019)

Die Mitgliederversammlung des Musikschule Neckargemünd e.V. hat Änderungen der Schulgeldordnung beschlossen, die ab dem 01.10.2019 gelten. Die Schulgeldordnung der Musikschule wird in der jeweils gültigen Fassung auch von der Orchesterschule Neckartal angewendet. Die Schulgeldsätze für Einzelunterricht steigen um moderate 2,3%, die anderen Sätze sind davon abgeleitet. Laut Beschluss der Mitgliederversammlung von 2018 ändern sich bereits zum 01.09.2019 die Schulgeldsätze für die Teilnahme an Elementarangeboten wie der Eltern-Kind-Gruppe, der Musikalischen Früherziehung oder dem „Jeki“-Instrumentenkarussell. Ebenfalls zum 01.09.2019 werden die Kosten für Probe- und Erwachsenenabos moderat angepasst. Auch nach der Anpassung bleiben die Schulgeldsätze unter dem regionalen Durchschnitt der öffentlichen Musikschulen. Durch die Schulgeldanpassung tragen die Schülerinnen und Schüler weiterhin ca. 60% zu den Gesamtkosten des Musikschulbetriebs bei. Bitte beachten Sie: Falls Sie zum 01.10.2019 die Beendigung oder Änderung eines bestehenden Unterrichtsverhältnisses wünschen, so gilt für entsprechende Mitteilungen die Eingangsfrist 31.07.2019.
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Fälligkeit der Grundsteuer für Jahreszahler (17. Juni 2019)

Die Grundsteuer für das Jahr 2019 ist am 01. Juli 2019 für alle fällig, die einen Antrag auf Jahreszahlung gestellt haben. Das bedeutet, die gesamte Steuer wird Mitte des Jahres fällig und nicht in vierteljährlichen Raten. Der entsprechende Betrag ergibt sich aus dem letzten Steuerbescheid. Bei der Überweisung ist die Angabe des vollständigen Buchungszeichens wichtig, nur so kann eine korrekte Zuordnung der Zahlung erfolgen. Wir sind gesetzlich verpflichtet Säumniszuschläge und Mahngebühren anzufordern. Es ist im Interesse aller pünktlichen Zahler, dass säumige Schuldner nicht bessergestellt werden und es ist der Allgemeinheit nicht zuzumuten, für die Versäumnisse Einzelner aufzukommen. Nutzen Sie daher die Vorteile des SEPA-Lastschriftverfahrens. Soweit Sie bereits daran teilnehmen, werden wir Ihnen die Grundsteuer termingerecht zum 01.07. abbuchen. Als Teilnehmer an diesem Verfahren kann es Ihnen nicht passieren, dass Sie einen Zahlungstermin versäumen. Sie ersparen sich so manchen Ärger mit unnötigen Mahnungen.
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