Ortsrecht

Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Stadt Neckargemünd

(Stand: 14.05.2019)

Hier finden Sie eine Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Neckargemünd geltenden örtlichen Rechtsvorschriften. Die Dateien sind im pdf-Format zum Download gespeichert. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.

Satzungen

Abwassersatzung 2018 (636 KB)
Altstadt; Gestaltungssatzung (1,8 MB) - Geltungsbereich der Gestaltungssatzung (Grafik (231 KB))
Außerschulische Betreuung, Entgeltordnung 2018 (269 KB)
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (454 KB) 2019; Satzung
Friedhofssatzung (92 KB)
Feuerwehr-Entschädigungssatzung (446 KB)(ab 01.07.2019)
FwKS; Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd (14 KB)
- Kostenverzeichnis (89 KB) als Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiw. Feuerwehr Neckargemünd vom 27. September 2016
Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd (88 KB)
Hauptsatzung (315 KB)
Hundesteuersatzung (85 KB)
Kindergarten-Gebührensatzung (277 KB) 2018
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (223 KB); Satzung über die Benutzung incl. Anlage (Auflistung Unterkünfte)
- aktualisierte Anlage zur Satzung (601 KB)Stand 19.02.19
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (65 KB)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung (2 MB)(Nahwärmesatzung)
Parkgebührensatzung (89 KB)
Räum- und Streupflichtsatzung (83 KB)
- Räum- und Streupflicht (182 KB), Infoflyer
Stadtbücherei-Benutzungssatzung (104 KB)
Vergnügungssteuersatzung (79 KB)
Verkaufsoffene Sonntage 2019 (436 KB)
Verwaltungsgebührensatzung (207 KB)mit Gebührenverzeichnis (261 KB)
Wasserversorgungssatzung (138 KB)
Wochenmarktordnung (89 KB)
Zweitwohnungssteuersatzung (53 KB)
- Steuererklärung zur Zweitwohnungssteuer (88 KB)zum Download

Gemeinsame Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der jeweiligen Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen verletzt worden sind.