
Ortsrecht
Ortsrecht
Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Stadt Neckargemünd
(Stand: 27.02.2020)
Hier finden Sie eine Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Neckargemünd geltenden örtlichen Rechtsvorschriften. Die Dateien sind im pdf-Format zum Download gespeichert. Es besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit.
Satzungen
- Abwassersatzung (801 KB)(Zentrale Abwasserbeseitigung) ab 01.01.2020
- Altstadt; Gestaltungssatzung (1,8 MB) - Geltungsbereich der Gestaltungssatzung (Grafik (231 KB))
- Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (454 KB) 2019; Satzung
- Entsorgungssatzung (443 KB)(Dezentrale Abwasserbeseitigung) ab 2002
- Friedhofssatzung (92 KB)
- Feuerwehr-Entschädigungssatzung (446 KB)(ab 01.07.2019)
- FwKS; Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd (14 KB)
- Kostenverzeichnis (89 KB) als Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiw. Feuerwehr Neckargemünd vom 27. September 2016
- Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd (88 KB)
- Hauptsatzung (315 KB)
- Hundesteuersatzung (85 KB)
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (223 KB); Satzung über die Benutzung incl. Anlage (Auflistung Unterkünfte)
- aktualisierte Anlage zur Satzung (188 KB)Stand 17.11.2020
- Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung (2 MB)(Nahwärmesatzung)
- Parkgebührensatzung (89 KB)
- Räum- und Streupflichtsatzung (83 KB)
- Räum- und Streupflicht (182 KB), Infoflyer
- Stadtbücherei-Benutzungssatzung (104 KB)
- Vergnügungssteuersatzung (448 KB)
ab 01.01.2021
- Verwaltungsgebührensatzung (207 KB)mit Gebührenverzeichnis (261 KB)
- Wasserversorgungssatzung (138 KB)
- Wochenmarktordnung (89 KB)
- Zweitwohnungssteuersatzung (53 KB)
- Link zum Download der Steuererklärung zur Zweitwohnungssteuer
Gemeinsame Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der jeweiligen Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen verletzt worden sind.
Verordnungen, Nutzungsordnungen, Entgeltordnungen, Richtlinien
- Entgeltordnung für Sport- und Mehrzweckhallen und Versorgungsgebäude von 2011 (15 KB)
- Geschäftsordnung des Gemeinderates (625 KB)
- Polizeiverordnung (49 KB)
- Schwimmbadordnung (228 KB)
- Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung (42 KB)
- Vereinsförderrichtlinien (224 KB)
- Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und sportlicher Leistungen (136 KB)