Sie sind hier: Startseite / Nah am Bürger / Kommunalpolitik / Gremien / Sitzungskalender / Tagesordnung Gemeinderatssitzung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Termin: Dienstag, 23. Mai 2023, 19:00 Uhr Ort: Ratssaal, Bahnhofstraße 54

Tagesordnung

  1. Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022
  2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2023 vom 18.04.2023
  3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
  4. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Neckargemünd Abt. Stadt
  5. Bauantrag zum Neubau einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Container-Bauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 4839, Bahnhofstr. 87/1, 91 und 91/1
  6. Erneuerung der Beleuchtung Kindergärten und Schulen
  7. Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2023: Sachstand „Radhaus am Rathaus“
  8. Sachstandsbericht zu den am 23.01.2023 vorgestellten Klimaschutz- und Energiemanagement-Projekten
  9. Sofortmaßnahmen Neckarstr. 28 – außerplanmäßige Ausgabe
  10. Annahme einer Schenkung
  11. Windkraftanlage Lammerskopf – Sachstand und weiteres Vorgehen
  12. Unechte Teilortswahl – Aktuelle Rechtsprechung und Prüfung der gegenwärtigen Regelungen in Neckargemünd
  13. Mitteilungen und Anfragen

In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr ist Gelegenheit, Fragen zu Gemeindeangelegen­heiten an die Verwaltung zu richten ("Bürgerfragestunde").