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Sitzungsprotokolle

Gebundene Jahrgangsbücher der Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Sitzungsprotokolle

Gebundene Jahrgangsbücher der Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen ab 2018 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Die älteren Protokolle ab 2011 finden Sie hier.

Wichtiger Hinweis: das jeweils neueste Protokoll wird in der Regel spätestens eine Woche nach der Sitzung veröffentlicht; bezüglich der Textfassung jeweils vorbehaltlich der Unterschrift des Vorsitzenden und der Billigung durch den Gemeinderat. 

Sitzung am 19. November 2019 (692 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2019 vom 22.10.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2019
            vom 22.10.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Waldhaushalt 2020
4.         Forstneuorganisation
            - Vertrag zur Übernahme von Tätigkeiten im forstlichen Revierdienst im
               Körperschaftswald
            - Öff.-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des körperschaft-
              lichen Holzverkaufs auf den Landkreis Rhein-Neckar
5.         Mittagsverpflegung Kita Wiesenbacher Tal – Anpassung der Gebühren-
            satzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
6.         Touristisches Wegweisersystem in der Kernstadt
7.         Sanierungskonzept Freibad – Auftragsvergabe Filter 
8.         Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern gemeinderätlicher Ausschüsse:
            Ergänzungswahlen für den Partnerschaftsausschuss
9.         Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim:
            Wahl der Neckargemünder Vertretung für den Gutachterausschuss ab 01.01.2020 
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 22. Oktober 2019  (644 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2019 vom 24.09.2019 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2019
            vom 24.09.2019 gefassten Beschlüsse 
3.         Besetzung des Klimaschutzbeirates: Nachbesetzungen
3.1         Erhöhung der Mitgliederzahl (Beschluss)
3.2         Ernennung der neuen Mitglieder, Bestätigung der bisherigen
4.         Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter  
5.         Grundschule Neckargemünd: Sanierung und Abdichtungsarbeiten im
            Kellergeschoss des Hortbereichs (Auftragsvergabe) 
6.         Vorberatung: Sitzung des AZV Hollmuth am 05.11.2019, öff. Teil
  A 1.        Genehmigung des Protokolls vom 29. Januar 2019
  A 2.        Feststellung der Jahresrechnung 2018
  A 3.        Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
  A 4.        Beteiligung an der neu zu gründenden „Rhein-Neckar-Phosphor-
              Recycling GmbH & Co. KG“
  A 5.        Änderung der Verbandssatzung
  A 6.        Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
  7.           Rückblick / Ausblick –Maßnahmen des AZV
  8.           Festlegung des Termins der 97. Verbandsversammlung
  9.           Verschiedenes  
7.         Vorberatung: Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
            tungsverbands Neckargemünd am 20.11.2019
  7.1         Wahl des Verbandsvorsitzenden des GVV Neckargemünd und des 1.
              und 2. Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden
  7.2         Feststellung der Jahresrechnung 2018
  7.3         Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2019
  7.4         Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
  7.5         Gutachterausschuss
    7.5.1      Zustimmung zum Austritt der Mitgliedsgemeinden aus dem
                  gemeinsamen Gutachterausschuss
    7.5.2      Rückübertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses an die
                 Mitgliedsgemeinden
    7.5.3      Satzungsänderung
  8.           Mitteilungen und Anfragen
8.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 24. September 2019 (688 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2019 vom 23.07.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2019
            vom 23.07.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Verpflichtung von Stadtrat Karlheinz Streib 
4.         Gutachterausschuss - Beschlussfassungen zu:
4.1       Rücknahme der Übertragung der Funktion des Gutachterausschusses
            Neckargemünd an den Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd
4.2       Übertragung des Gutachterausschusses Neckargemünd an den
            Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim
4.3       Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
4.4       Beschluss einer Erstreckungssatzung
5.         Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter
6.         Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Mückenloch,
            Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
            hier: Zustimmung des Gemeinderates
7.         Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke
            Heidelberg GmbH
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Resolution zum kostenfreien Kindergarten
10.       Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern der gemeinderätlichen
            Ausschüsse  
11.       Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung am 23. Juli 2019 (865 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2019 vom 02.07.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2019
            vom 02.07.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat
            gem. § 29 Gemeindeordnung
4.         Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates

Hieran anschließend: Wechsel zwischen bis TOP 4 kommissarisch tätigem
„alten“ Gremium auf die Besetzung des Gemeinderates infolge der
Kommunalwahl 2019

5.         Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder des Gemeinderates
6.         Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse,
            der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien und der gemeinde-
            rätlichen Kommissionen
7.         Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
8.         Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter für die Stadtteile Dilsberg,
            Mückenloch und Waldhilsbach
9.         Bebauungsplan Dilsberg – Neckargemünder Straße 7
            - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10.       Rathaus Neckargemünd – Anbringen von Außenjalousien, Auftragsvergabe 
11.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 2. Juli 2019 (657 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2019 vom 21.05.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2019
            vom 21.05.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Ehrungen für 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit
4.         Kindergarten-Betreuungseinrichtungen in Neckargemünd:
            Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/20 
5.         Kinderbetreuung in Neckargemünd: Finanzielle Förderung der Tagespflege-
            Personen durch die Stadt Neckargemünd ab dem Haushaltsjahr 2020
6.         Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungs-
            Einrichtungen ab 01.09.2019; damit verbunden:
            Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
7.         Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen
            Betreuungsangeboten ab 01.09.2019; damit verbunden:
            Änderung der Entgeltordnung für die außerschulischen Betreuungsangebote
8.         Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
            Heidelberg am 11.07.2019. Hier:
            Wahl des Verbandsvorsitzenden
            Feststellung der Jahresrechnung 2014
            Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes im Klärwerk Nord
            (Beschluss nach § 8 Abs. 1 Satz 1 der Verbandssatzung zur Vergabe der
            Gipser- und Trockenbauarbeiten)
9.         Lieferung eines Fahrzeuges (Geräteträger) für die Stadtgärtnerei
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 21. Mai 2019 (668 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2019 vom 30.04.2019
2.         Feuerwehr-Bedarfsplan
3.         Sachstand Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
4.         Antrag der Grünen vom 19.02.2019: Situationsbericht über die
            städtischen Sportplätze
5.         Antrag der SPD vom 27.02.2019: Detaillierter Straßenzustandsbericht
            aller Neckargemünder Ortsstraßen und Gehwege 
6.         Antrag der SPD vom 27.02.2019: Übernahme der Aufgabe
            „Untere Verkehrsbehörde“
7.         Antrag der SPD vom 18.04.2019:
            Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz
8.         Durchführung eines Fußverkehrschecks 
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 30. April 2019 (701 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2019 vom 26.03.2019
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2019 
            vom 26.03.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Kriminalitätsstatistik 2018 (mdl. Vortrag durch den Revierleiter, Herrn Mackert)
4.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
            Kleingemünd – Abschluss des Durchführungsvertrages
5.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
            Kleingemünd - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6.         Bebauungsplan „Dilsberg - Neckargemünder Straße 7“
            - Aufstellungsbeschluss sowie Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes
              einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen
              Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB und zur Behördenbeteiligung
              gemäß § 4 Absatz II BauGB 
7.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH i. G. zur Hotel Schwanen
            Erweiterung mit Tiefgarage im Untergeschoss, 29 Hotelapartments
            Doppelzimmer sowie 2 Hotelapartmentwohnungen mit barrierefreier
            Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
            Uferstraße 16, Kleingemünd.    3. Korrekturplanung
8.         Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
9.         Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit
10.       Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats an die Änderungen der
            Gemeindeordnung 2015
11.       Bekanntgabe eines Eilentscheids gem. § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung
            zur Felssicherung / Hangräumung Dilsberger Straße
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 26. März 2019 (638 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2019 vom 19.02.2019 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2/2019 
            vom 19.02.2019 gefassten Beschlüsse
3.         Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2017
            (Rechenschaftsbericht)
4.         Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke Heidelberg
            GmbH
5.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6.         Beauftragung anwaltlicher Dienstleistungen für die Vergabe der
            Konzessionen Gas und Wasser
7.         Label „Pestizidfreie Kommune“
8.         Freibad Neckargemünd – Anhebung der Eintrittspreise
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 19. Februar 2019 (554 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2019 vom 22. Januar 2019
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2019 vom 29. Januar 2019
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 22.01.2019 gefassten 
            Beschlüsse
4.         Ausschreibung Storage, Server und Netzwerktechnik für Rathaus und
            Schulzentrum - Auftragsvergabe 
5.         Bauantrag KITA Mückenloch: Anbau zur Erweiterung um eine
            Kindergartengruppe
6.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2019
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt-
            und Gebührenverzeichnis nach Sitzung am 22.01.2019)
8.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 29. Januar 2019 (585 KB) (Sondersitzung)
1.         Zukunftsentwicklung Menzer Villa
2.         Nutzung Villa Menzer / Griechische Weinstube         
3.         Stadtleitbild – Bericht
4.         Touristisches Gesamtkonzept Neckargemünd (Antrag der Grünen vom 15.05.2018)

Sitzung am 22. Januar 2019 (609 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2018 vom 11. Dezember 2018
2.         Vorstellung Schulsozialarbeit 
3.         Vorberatung der 95. Verbandsversammlung des AZV „Im Hollmuth“ am 29.01.2019
4.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotel Schwanen
            um ein Apartmenthotel mit 28 Apartments sowie 3 Apartment-Wohnungen mit
            barrierefreier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück
            Flst. Nr. 3062, Uferstr. 16, Kleingemünd
5.         Bewerbung für Fußverkehrscheck 2019
6.         Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
6.1       Bildung des Gemeindewahlausschusses
6.2       Wahlraum für die Wahlbezirke Kleingemünd West und Ost
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunter
            künften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebühren-
            verzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung am 11.12.2018)
8.         Haushalt 2019 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit (Kenntnisnahme)
9.         Abschluss der überörtlichen Prüfung
            - Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2008-2012 (Kenntnisnahme)
10.       Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2018
            - Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO
11.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 11. Dezember 2018 (655 KB)
1.         Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
            und Satzungsbeschluss
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2018 vom 20. November 2018
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2018 vom
            17. November 2018 gefassten Beschlüsse
4.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13/2018 vom
            20. November 2018 gefassten Beschlüsse
5.         Anträge zum Haushalt 2019
6.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
7.         Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotels Schwanen
            mit 19 Ferienapartments Doppelzimmer sowie 4 Ferienwohnungen mit Barriere-
            freier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
            Uferstr. 16, Kleingemünd
8.         Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
9.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und
            Gebührenverzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung 23.10.2018) 
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 20. November 2018 (1,1 MB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2018 vom 23. Oktober 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2018 vom
            23. Oktober 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Berichterstattung des Klimaschutzbeirates
4.         Klimaschutz-Förderprogramm 2019 
5.         ( Touristisches Gesamtkonzept: Antrag der Grünen-Fraktion - vertagt)
6.         Erweiterung ALDI-Markt Neckarsteinacher Straße 25, Kleingemünd
            - Vorstellung der Planung 
7.         ( Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
            und Satzungsbeschluss  - vertagt
8.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
            – Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen Bau-
            vorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB
            und zur Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz II BauGB
9.         Änderung der zentralen und dezentralen Abwassergebühren (Gebührenkalkulation)
10.       Satzung zur Änderung der Abwassersatzung sowie Satzung zur Änderung der
            Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
            (Entsorgungssatzung)
11.       Vorberatung der GVV-Verbandsversammlung am 5. Dezember 2018
            11.1     Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls 1/2018 vom 7. März 2018
            11.2     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung Nr. 1 vom 20. Juni 2018
                       gefassten Beschlüsse
            11.3     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
            11.4     Klimaschutz-Aktivitäten:  - Information zu Projekten in 2018
                                                             - Information zu geplanten Maßnahmen 2019
            11.5     Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens aus dem Jahre 2010
            11.6     Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
                        - Sachstandinformation
            11.7     Neue Gutachterausschussverordnung
                        - Sachstandinformation
            11.8     Verschiedenes
12.       Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz:
            Hier:    - Beschluss über die Entfernung des aktuellen Schulhofschildes
                       - Beschluss über die Anbringung eines neuen Schulhofschildes
13.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 23. Oktober 2018 (625 KB)
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand die Übergabe der Goldmedaille des französischen Bildungs- und Sportministeriums für Verdienste um Jugend, Sport und Vereinsengagement für die Organisation der Städtepartnerschafts-Wanderungen (Evian, Bénicassim, Neckargemünd), an Frau Rosemarie Otruba statt. 
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2018 vom 25. September 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2018 vom
            25. September 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Haushalt 2019 – Einbringung durch den Bürgermeister 
4.         Baugebiet Kleingemünd - Projektabrechnung mit dem Erschließungsträger 
5.         Bericht über die Integrationsarbeit bei der Stadtverwaltung Neckargemünd
6.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017
           – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7.         Erwerb eines Fahrzeuges (Geräteträger mit Zubehör) 
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
9.         Mitteilungen und Anfragen 

Sitzung am 25. September 2018 (837 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2018 vom 17. Juli 2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2018 vom
            17. Juli 2018 gefassten Beschlüsse
3.         Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2018 vom
            6. September 2018 gefassten Beschlusses
4.         Waldhaushalt 2019 
5.         Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren
            als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
            Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg
            - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 
6.         Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
            - Aufstellungsbeschluss
7.         Neuordnung Ortsentwässerung Kümmelbachstraße - Vergabe der Bauleistungen
            -Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43, Abs. 4, GemO
8.         Globalberechnung der Kanal- und Klärbeiträge 2018
9.         Finanzierungsvereinbarung Linie 34/35: Abschluss für die Jahre 2018 – 2021
10.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 17. Juli 2018 (630 KB)
1.        Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2018 vom 19. Juni 2018
2.        Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom 19. Juni 2018
           gefassten Beschlüsse
3.        Umsetzung des Sieben-Stunden-Modells – Auswirkungen auf die Stadt Neckargemünd
           (Antrag der Grünen vom 15.05.18)
4.        Kindergarten-Bedarfsplanung für 2017/18
5.        Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen  ab
           dem 01.09.2018; damit verbunden:  Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreu-
           ungseinrichtungen
6.        Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen Betreuungsangebo-
           ten ab dem 01.09.2018 - Damit verbunden: Änderung der Entgeltordnung für die
           außerschulischen Betreuungsangebote
7.        Änderung der Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und
           sportlicher Leistungen
8.        Änderung der Richtlinien für die Förderung der Vereine durch die Stadt Neckargemünd
9.        Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ - Billigung des Entwurfes des Bebauungspla-
           nes einschließlich der örtlichen   Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Ausle-
           gung gem. § 3 Absatz II BauGB
10.      Überarbeitung des Parkraumkonzeptes
11.       Ankauf von Wohncontainern des Neckar-Odenwald-Kreises
12.       Neufassung der Schwimmbadordnung - Satzungsbeschluss
13.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 19. Juni 2018 (663 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6 vom 15.05.2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5 vom 15.05.2018
            gefassten Beschlüsse
3.         Kindertageseinrichtungen – Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
            Aufnahme der Kindertageseinrichtung des privaten Trägers
           „Mäusezauber GmbH & Co. KG“ in die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr
            2018/19
4.         Umsetzung „Sieben-Stunden-Modell“: Läuteplan und Mensaverpflegung
5.         Neu- und Ausbau Bushaltestellen, 2. Ausschreibung
            -Vergabe der Bauleistungen:
             Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
             Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
             Schützenhausstraße/ Ecke Banngartenstraße
             Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
             Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
             Straßensanierungen
6.         Abwasserhebewerk 1, Falltorstraße
            - Antrag an den Abwasserzweckverband Heidelberg auf Übernahme als
              Verbandsanlage einschließlich Instandsetzung und Betrieb 
7.         Erschließungsanlage „Am Mühlrain“ – Endgültige Herstellung gem.
            Anforderungen nach § 1 Abs. 4 – 6 BauGB und Widmung
8.         Geplante Verordnung zur Festlegung der FFH-Gebiete im Regierungsbezirk
            Karlsruhe
9.         Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ – hier:
            Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen
            Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß
            § 3 Absatz II BauGB
10.       Neufassung der Schwimmbadordnung
11.       Vorberatung der außerplanmäßigen Verbandsversammlung des Abwasser-
            zweckverbandes „Im Hollmuth“ am 10.07.18, öffentlicher Teil
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 15. Mai 2018 (78 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5 vom 24.04.2018
2.         Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2017
             - Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd
3.         Ehrung eines verdienten Kommunalpolitikers durch den Gemeindetag
            und den Städtetag Baden-Württemberg
4.         Entfernung des Pausenhofschildes an der Grundschule Neckargemünd
5.         Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
6.         Erwerb einer Kehrmaschine
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
            Flüchtlingsunterkünften vom 30.01.2018
            – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 24. April 2018  (664 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4 vom 10.04.2018 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4 vom 10.04.2018
            gefassten Beschlüsse
3.         Einführung des Profilfachs Informatik, Mathematik, Physik (IMP) am Max-Born-
            Gymnasium zum neuen Schuljahr 2018/19
4.         Neu- und Ausbau von Bushaltestellen
            -Los 1: Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
             Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
             Schützenhausstraße Ecke Banngartenstraße
            -Los 2: Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
             Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
             Straßensanierungen
5.         Vorstellung Radverkehrskonzept der Stadt Neckargemünd
6.         Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren als
            Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
            Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg – Offenlage
7.         Bebauung des Grundstücks Flst. Nr. 589/4, Bahnhofstraße 58
            - Vorstellung der mit den Nachbarn abgestimmten Planvariante
8.         Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
            - Vorschlagsliste zur Einreichung beim Schöffenwahlausschuss 
9.         Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 20. März 2018 (270 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2 vom 27.02.2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2
            vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.         Ausscheiden von Herrn Karl-Albert Schubert aus dem Gemeinderat
4.         Nachrücken von Herrn Jens Hertel in den Gemeinderat
            -  Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
            -  Verpflichtung durch den Bürgermeister
5.         Sachstand Naturbad-Rechtsstreit (mdl. Sachstandsbericht durch
            Herrn RA Weglage)
6.         Starkregenkartographierung für den Gemeindeverwaltungsverband
            Neckargemünd  - Beauftragung des Büros geomer
7.         Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern mit einer Gewerbefläche im
            Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr.
            3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
8.         Umbesetzung von Ausschüssen und Kommissionen 
9.         Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2018 
10.       Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände
            KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg
            und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
            Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018  
11.       Nutzung von städtischen Räumen für Vereine, politische Parteien und
            Wählervereinigungen für interne und öffentliche Veranstaltungen
-           Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.09.2017 und
-           Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2018
12.       Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 27. Februar 2018 (252 KB)
1.      Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1 vom 30. Januar 2018
2.      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1
         vom 30. Januar 2018 gefassten Beschlüsse 
3.      Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd:
         Beschlussfassung zur Aufstellung der Lärmaktionsplanung
4.      Ersatzbeschaffung PCs für die Stadtverwaltung
5.      Energiekarawane Gewerbe
6.      Fußverkehrs-Check – Bewerbung der Stadt Neckargemünd
7.      Gemeindeverwaltungsverband
         Vorberatung der Verbandsversammlung am 7. März 2018
7.1    Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2017 vom 15. November 2017
7.2    Feststellung der Jahresrechnung 2017
7.3    Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2018
7.4    Klimaschutz: Sachstandsbericht, Projekte
7.5    Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
7.6    Verschiedenes
8.      Mitteilungen und Anfragen

Sitzung am 30. Januar 2018 (363 KB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12 vom 12. Dezember 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
            12. Dezember 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Anträge zum Haushalt 2018
4.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
5.         Vergabe der Stromkonzession
            - Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und
              Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet (ohne Stadtteil
              Neckarhäuserhof) 
6.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7.         Benennung des neuen Gewerbegebiets an der B 45
8.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018
9.         Beschaffung eines Gerätewagens Transport und von Rollcontainern für die
            Feuerwehr Neckargemünd 
10.       Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
            (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
11.       Mitteilungen und Anfragen