Protokolle des Gemeinderates
Protokolle des Gemeinderates
Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen ab 2018 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Die älteren Protokolle ab 2011 finden Sie hier.
Wichtiger Hinweis: das jeweils neueste Protokoll wird zeitnah nach Fertigstellung hier veröffentlicht; bezüglich der Textfassung jeweils vorbehaltlich der Unterschrift des Vorsitzenden und der Billigung durch den Gemeinderat. Die Beschlüsse finden Sie vorab ebenfalls an dieser Stelle.
Sitzung am 24.09.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2024 vom 23.07.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2024 vom 23.07.2024
- Verpflichtung des am 09. Juni 2024 gewählten Gemeinderats Dirk Weinmann
- Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter für die Stadtteile Dilsberg und Mückenloch
- Bewertung des Amtes des Bürgermeisters und Einweisung in eine Planstelle
- Vorbereitung einer Erschließungsmaßnahme für das Baugebiet Sandklinge in Neckargemünd-Waldhilsbach – Angebotseinholung und Vergabe
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Bohrermarkt 2024
- Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd am 13.11.2024
- Interfraktioneller Antrag vom 23.07.2024 auf Durchführung eines Graffiti-Workshops in Neckargemünd
- Antrag der Freien Wähler vom 01.07.2024 auf Umgestaltung des Toilettenhäuschens auf dem Neckarlauer
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (144 KB)
Protokoll
Konstituierende Sitzung am 23.07.2024
- Verpflichtung der am 09. Juni 2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderats
- Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse und der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien
- Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
- Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter für den Stadtteil Waldhilsbach
- Wahl eines Gemeindratsmitglieds zur Vereidigung und Verpflichtung des neuen Bürgermeisters
- Ehrung für kommunalpolitische Arbeit
Beschlussbekanntgabe (212 KB)
Protokoll (315 KB)
Sitzung am 23.07.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 07/2024 vom 25.06.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 08/2024 vom 16.07.2024
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 25.06.2024 gefassten Beschlüsse
- Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat gem. § 29 Gemeindeordnung
- Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates
Beschlussbekanntgabe (112 KB)
Protokoll (153 KB)
Sitzung am 16.07.2024
- Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen – Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2024/2025
Beschlussbekanntgabe (114 KB)
Protokoll (159 KB)
Sitzung am 25.06.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 06/2024 vom 04.06.2024
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 04.06.2024 gefassten Beschlüsse
- Beschaffung einer Schlauchwasch- und Pflegeanlage für die Feuerwehr Ngd.
- Beschaffung eines Grundgerätes zur Unkrautvernichtung
- Infrastruktur Winterdienst: Notwendige Erneuerung der Streusalzsilos
- Machbarkeitsstudie für ein Nahwärmenetz im Bereich Weststadt
- Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/2025
- Änderungen der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen – Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Schuljahr 2024/2025
- Anpassung der Betreuungsentgelte für die Angebote der außerschulischen Betreuung – Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2024/2025
- Vorberatung der 160. Sitzung der Verbandsversammlung des AZV HD am 27.06.2024
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (175 KB)
Protokoll (357 KB)
Sitzung am 4.06.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 05/2024 vom 14.05.2024
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 14.05.2024 gefassten Beschlüsse
- Vergabe Dezentrale Abwasserbeseitigung Neckarhäuserhof
- Vergabe Kanalerneuerung Neckarsteinacher Str. 12
- Vergabe Elektroarbeiten im Rahmen des Volksfestes Bohrermarkt
- Vergabe Sicherheitsdienstleistungen im Rahmen des Volksfestes Bohrermarkt
- Vergabe Ausschreibung Mobiliar im Rahmen des Projektes „Freiräume“
- Beschaffung von zwei Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Neckargemünd
Beschlussbekanntgabe (143 KB)
Protokoll (272 KB)
Sitzung am 14.05.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 04/2024 vom 16.04.2024
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 16.04.2024 gefassten Beschlüsse
- Anträge der Fraktionen
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (127 KB)
Protokoll (289 KB)
Sitzung am 16.04.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 03/2024 vom 19.03.2024
- Einführung Jobbike
- Fortschreibung des Teilregionalplanes Windenergie und Freiflächenphotovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar, hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Stellungnahme
- Stadtleitbild „Entwicklungsoffensive Neckargemünd“ – Rückschau, Fazit und Ausblick
- Durchführung des Bohrer- und Katharinenmarktes 2024
- Nutzungskonzept E-Werk/Jugendbeteiligung
- Freiwilligentag
- Erwerb „Martin-Luther-Haus“; An der Friedensbrücke 2; Flst. 524/1 und 527, Gemarkung Neckargemünd
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (138 KB)
Protokoll (298 KB)
Sitzung am 19.03.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 02/2024 vom 27.02.2024
- Vorlage und Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 27.02.2024 gefassten Beschlüsse
- Bericht Schulsozialarbeit
- Sachstandsbericht Museum: Neuausrichtung
- Vergabe Heizanlage Bauhof Los 1 – Erdbau
- Vergabe Heizanlage Bauhof Lose 2 bis 4
- Vergabe Kassensystem Freibad
- Bau eines Fahrradparkhauses / „Radhaus am Rathaus“
- Kommunalwahlen 2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2024
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (136 KB)
Protokoll (311 KB)
Sitzung am 27.02.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 01/2024 vom 30.01.2024
- Vergabe der Mittagsverpflegung an der Kita Wiesenbacher Tal, Ergebnis 2. Ausschreibung
- Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Kommunalwahlen 2024 – Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd Abt. Mückenloch
- Gemeindeverwaltungsverband - Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 06.03.2024
- Mitteilungen und Anfragen
Beschlussbekanntgabe (149 KB)
Protokoll (448 KB)
Sitzung am 30.01.2024
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 13/2023 vom 19.12.2023
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19.12.2023 gefassten Beschlüsse
- Verlängerung des Pachtvertrags mit der S-Bar Catering GmbH & Co. KG
- Zulassung der Ablösung eines notwendigen KFZ-Stellplatzes für die beantragte Nutzungsänderung des 1. OG von „Saal“ und „Wohnen“ in Büroflächen auf dem Grundstück Flst. Nr. 304, 301/1, Hauptstr. 29
- Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas 2025-2027 der Gt-Service GmbH
- Smart Cities Projekt „FREIRÄUME“ – Beschaffung von Mobiliar, Türschließsystem, Buchungsportal in der Interimszeit
- Vorberatung der Sitzung des AZV HD am 31.01.2024
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (530 KB)
Protokoll (261 KB)
Sitzung am 19.12.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2023 vom 28.11.2023
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 28.11.2023 gefassten Beschlüsse
- Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2024
- Haushalt 2024 – Einbringung durch den Bürgermeister
- Klimawandelanpassungsmanagement – Förderung
- Kommunale Wärmeplanung – Bestätigung der Freiwilligkeit und der Unverbindlichkeit
- Änderungen der Entgeltordnung – außerschulische Betreuung – Anpassung des Verpflegungsentgelts
- Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
- Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Parkgebühren
- Stromversorgung Campingplatz/Friedensbrück
- Neues Kassensystem Terrassen-Schwimmbad
- Vorkaufsrecht Mühlgasse 20
- Windpark Lammerskopf
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (171 KB)
Protokoll (395 KB)
Sitzung am 28.11.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2023 vom 24.10.2023
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17.10.2023 gefassten Beschlüsse
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 24.10.2023 gefassten Beschlüsse
- Beschaffung / Stromlieferung für die Stadtverwaltung Neckargemünd
- Beschaffung / Gaslieferung für die Stadtverwaltung Neckargemünd
- Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl 2024
- Festsetzung des Wahltages
- Stellenausschreibung und Bewerbungsfrist
- Zulassung, Veröffentlichung und öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- Wahl des Gemeindewahlausschusses
- Einführung eines Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Stadt Neckargemünd
- Kita Wiesenbacher Tal – Ausschreibung der Mittagsverpflegung
- Information zu Kanalarbeiten und Verkehrsbeschränkung B37 Höhe Neckarsteinacher Straße 12
- Baumaßnahmen Julius-Menzer-Straße 3-7
- Information: Windpark Lammerskopf Beteiligung Stadt Neckargemünd
- Ausgleichssätze 2024 und 2025 auf den Linien 34 und 35 und Informationen zur Linienwegänderung 34 und 35
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur kommunalen Wärmeplanung im Konvoi
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Vorberatung der Verbandsversammlung des AZV Heidelberg am 06.12.23
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (203 KB)
Protokoll (333 KB)
Sitzung am 24.10.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2023 vom 26.09.2023
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 26.09.2023 gefassten Beschlüsse
- Waldhaushalt 2024
- Vorstellung und Bewertung der Sanierungsfahrpläne Grundschule Dilsberg-Mückenloch, Graf-von-Lauffen-Halle sowie Altes E-Werk
- Vorstellung und Auswahl der Planungsvarianten für die energetische Sanierung des Freibades
- Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke Heidelberg GmbH
- Vergabe freiwillige kommunale Wärmeplanung
- Friedhof Dilsbergerhof (privater Teil)
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (167 KB)
Protokoll (379 KB)
Sitzung am 26.09.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2023 vom 13.07.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2023 vom 25.07.2023
- Vorlage und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 25.07.2023 gefassten Beschlüsse
- Smart Cities Projekt „FREIRÄUME“ – Vorlage des Umsetzungskonzeptes nach Testphase
- Priorisierung von Maßnahmen für die Förderung des Fußverkehrs in Neckargemünd
- Erstellung eines „integrierten Vorreiterkonzeptes Klimaschutz“
- Bauantrag zur Erweiterung des Hotels Schwanen auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062, Uferstraße 16
- Vorstellung und Bewertung der Sanierungsfahrpläne Grundschule Dilsberg, Graf-von-Lauffen-Halle sowie Altes E-Werk
- Vorstellung und Auswahl der Planungsvarianten für die energetische Sanierung des Freibades
- Mittelbereitstellung für die Spielplätze „Eulenscheich“ und „Dilsbergerhof“
- Vorberatung der 100. Verbandsversammlung AZV Im Hollmuth am 17.10.2023
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (153 KB)
Protokoll (227 KB)
Sitzung am 25.07.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2023 vom 27.06.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2023 vom 13.07.2023
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.06.2023 gefassten Beschlüsse
- Nachrücken von Herrn Markus Meyer in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
- Umbesetzung von Ausschüssen
- Nachwahl des 3. Stellvertretenden Bürgermeisters
- Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Abriss Wohnhaus und Scheune auf Grundstück Flst. Nr. 3060, Uferstr. 12
- Prüfung der Bauausgaben der Stadt Neckargemünd für die Haushaltsjahre 2016-2021 – Abschlussmitteilung
- Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SKJ)
- CO2-neutrale Wärmeversorgung des Bauhof-Areals: Sachstandsbericht und weitere Projektumsetzung
- Annahme einer Sachspende für das Max-Born-Gymnasium
- Überfraktioneller Antrag: Effizientere Sitzungsstruktur
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (147 KB)
Protokoll (280 KB)
Sitzung am 13.07.2023
- Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
– Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2023/2024 - Änderung der Entgeltordnung für die Angebote der außerschulischen Betreuung
– Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2023/2024
Öffentliche Beschlüsse (380 KB)
Protokoll (237 KB)
Sitzung am 27.06.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2023 vom 23.05.2023
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23.05.2023 gefassten Beschlüsse
- Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024
- Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
– Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2023/2024 - Änderung der Entgeltordnung für die Angebote der außerschulischen Betreuung
– Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2023/2024 - Terrassen-Schwimmbad: Beauftragung der Teilerneuerung der Folie im Naturbecken
- Beauftragung der Planungsleistung für die energetische Ertüchtigung des Terrassen-Schwimmbads
- Abgabe der Neckargemünder Grundbuchunterlagen aus den Jahren vor 1900 an das Grundbuchzentralarchiv in Kornwestheim
- Überprüfung und Änderung der Hauptsatzung:
- Überprüfung der über die Unechte Teilortswahl zugewiesenen Gemeinderatssitze pro
Wohnbezirk und Beschluss zur Umsetzung des Prüfungsergebnisses - Redaktionelle Änderungen
- Überprüfung der über die Unechte Teilortswahl zugewiesenen Gemeinderatssitze pro
- Vorberatung der 157. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 28.06.2023
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (478 KB)
Protokoll (297 KB)
Sitzung am 23.05.2023
- Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2022
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2023 vom 18.04.2023
- Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
- Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Neckargemünd Abt. Stadt
- Bauantrag zum Neubau einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Container-Bauweise auf dem Grundstück Flst. Nr. 4839, Bahnhofstr. 87/1, 91 und 91/1
- Erneuerung der Beleuchtung Kindergärten und Schulen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2023: Sachstand „Radhaus am Rathaus“
- Sachstandsbericht zu den am 23.01.2023 vorgestellten Klimaschutz- und Energiemanagement-Projekten
- Sofortmaßnahmen Neckarstr. 28 – außerplanmäßige Ausgabe
- Annahme einer Schenkung
- Windkraftanlage Lammerskopf – Sachstand und weiteres Vorgehen
- Unechte Teilortswahl – Aktuelle Rechtsprechung und Prüfung der gegenwärtigen Regelungen in Neckargemünd
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse
Protokoll (365 KB)
Sitzung am 18.04.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2023 vom 07.03.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2023 vom 28.03.2023
- Projekt „Innenstadtberater“ in Neckargemünd
- Anpassung der Wochenmarkt-Satzung mit Gebührenverzeichnis
- Förderrichtlinie Balkon-PV-Anlage (Balkonkraftwerk)
- Sachstand Jugendbeteiligung
- Durchführung des Bohrer- und Katharinenmarktes 2023 – Entscheidung über Bohrermarktskonzept
- Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 – Beschluss über die vorliegende Vorschlagsliste zur Einreichung an den Schöffenwahlausschuss
- Satzung über Verkaufsoffene Sonntage 2023
- Friedhof Dilsbergerhof (privater Teil)
- Haushalt 2023 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (449 KB)
Protokoll (705 KB)
Sitzung am 28.03.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2023 vom 28.02.2023
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2/2023 vom 28.02.2023 gefassten Beschlüsse
- Neubau Aldi: Geänderte Planung und die Änderung des städtebaulichen Vertrages
- Fußverkehrscheck: Vorstellung Abschlussbericht
- Verlängerung der bestehenden Jagdpachtverträge
- Zustimmung des Gemeinderates zur Abberufung des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Waldhilsbach
- Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Waldhilsbach
- Schwimmbad: Änderung der Eintrittspreise
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Standesamtliche Trauungen:
a) Widmung der Örtlichkeiten
b) Gebühren - Verwaltungsgebührensatzung: Änderung des Gebührenverzeichnisses
- Vorberatung der 156. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 29.03.2023 in Heidelberg (Öffentlicher Teil)
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO): Windpark Lammerskopf
- Information: Sachstand Windpark Lammerskopf
Öffentliche Beschlüsse (458 KB)
Protokoll (719 KB)
Sitzung am 07.03.2023
1. Windpark Lammerskopf - Weiteres Vorgehen
Öffentliche Beschlüsse (526 KB)
Protokoll (449 KB)
Sitzung am 28.02.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2023 vom 24.01.2023
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1/2023 vom 24.01.2023 gefassten Beschlüsse
- Anträge zum Haushalt 2023
- Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
- Gemeindeverwaltungsverband: Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 08.03.2023
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (595 KB)
Protokoll (797 KB)
Sitzung am 24.01.2023
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2022 vom 20.12.2022
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13/2022 vom 20.12.2022 gefassten Beschlüsse
- Verlängerung des Pachtvertrags mit der Firma S-Bar Catering GmbH&Co. KG
- Anpassung des Verpflegungsentgelts im Hort: Rücknahme eines gefassten Beschlusses
- Straßenbeleuchtung: Reduzierter Nachtbetrieb
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (452 KB)
Protokoll (521 KB)
Sitzung am 20.12.2022
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2022 vom 22.11.2022
- Haushalt 2023 – Einbringung durch den Bürgermeister
- Waldhaushalt 2023
Öffentliche Beschlüsse (429 KB)
Protokoll (709 KB)
Sondersitzung am 8. Dezember 2022
- Lieferung und Aufbau eines Sirenenwarnsystems für das Stadtgebiet
Öffentliche Beschlüsse (420 KB)
Protokoll (457 KB)
Sitzung am 22. November 2022
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2022 vom 25.10.2022
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2022 vom 25.10.2022 gefassten Beschlüsse
- Klimaschutzleitbild – Überarbeitung (Vertagung vom 25.10.2022)
- Bauvoranfrage der PSB GbR zum Neubau eines Pflegecampus mit Seniorenpflegeheim, Service-Wohnen, Tagespflege, Apotheke und Arztpraxen o. ä. auf dem Grundstück Flst. Nr. 345/10, Karl-Landsteiner-Str. 12
- Änderungen der Entgeltordnung „Außerschulische Betreuung“ – Anpassung des Verpflegungsentgelts
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Bettensteuer
- Antrag des Ortschaftsrats Waldhilsbach vom 19.10.22 auf Einholung von Angeboten für einen städtebaulichen Vorentwurf für ein Wohngebiet „Sandklinge“ zwecks Kalkulation des Erschließungsaufwands
- Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 01. Dezember 2022, 15 Uhr im Klärwerk Nord
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (459 KB)
Protokoll (715 KB)
Sitzung am 25. Oktober 2022
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2022 vom 27.09.2022
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2022 vom 27.09.2022 gefassten Beschlüsse
- Vergabe der Gaskonzession - Abschluss Konzessionsvertrag
- Vergabe der Wasserkonzession - Abschluss Konzessionsvertrag und Löschwasservereinbarung
- Kooperation Klimastiftung für Bürger zur Klimaschutzkommunikation
- Kommunale Wärmeplanung
- Klimaschutzleitbild – Überarbeitung
- Straßenunterhaltung: Jahresvertrag „Tiefbauarbeiten 2023/2024“ – Vergabe der Bauleistungen
- Zukunft der Kulturarbeit in Museum und Stadtbücherei
- Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke Heidelberg GmbH
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (531 KB)
Protokoll (706 KB)
Sitzung am 27. September 2022 (768 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2022 vom 26.07.2022
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2022 vom
26.07.2022 gefassten Beschlüsse
3. Projekt „FREIRÄUME“ Vorstellung des Umsetzungskonzepts
4. Bauantrag zur Errichtung eines Um- und Erweiterungsbaus der Gaststätte Rainbach
mit 2 Wohneinheiten auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 1,
Dilsberg
5. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten und
Tiefgarage auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 3, Dilsberg
6. Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten auf
den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Ortsstr. 7, Dilsberg
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
„Neckarsteinacher Str. 12“ – 1. Änderung im vereinfachten Verfahren
– Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
8. Ausscheiden von Herrn Karlheinz Streib aus dem Gemeinderat
9. Nachrücken von Frau Manuela Erles in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
10. Umbesetzung von Ausschüssen
11. Ausscheiden von Herrn Karlheinz Streib als Ortsvorsteher des Stadtteils Dilsberg
12. Neuwahl des Ortsvorstehers des Stadtteils Dilsberg
13. Vorberatung der 99. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
„Im Hollmuth“ am 04.10.2022
14. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (476 KB)
Sitzung am 26. Juli 2022 (856 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2022 vom 28.06.2022
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2022 vom
28.06.2022 gefassten Beschlüsse
3. Projekt „FREIRÄUME“ Vorstellung des Umsetzungskonzepts
4. Sachstandsbericht Jugendbeteiligung (mündl. Bericht)
5. Änderung der Entgeltordnung für die Angebote der außerschulischen Betreuung
– Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2022/2023
6. Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
– Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2022/2023
7. Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2022/2023
8. Ausbau der Schulsozialarbeit
9. Sanierung des Böschungsfußes der bestehenden Schwergewichtsmauer im
Bereich Neckar-km 34,360 bis 34,485 am linken Ufer (Neckarlauer)
– Vergabe der Bauleistungen
10. Sanierung Waschplatz Bauhof – Koaleszenzabscheider:
Vergabe der Bauleistungen
11. Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des 1. Stellv. Abteilungs-
kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Stadt
12. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (522 KB)
Sitzung am 28. Juni 2022 (535 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2022 vom 24.05.2022
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2022 vom 24.05.2022 gefassten Beschlüsse
3. Ausscheiden von Frau Heike Geißler aus dem Gemeinderat
4. Nachrücken von Herrn Thomas Schmitz in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
5. Umbesetzung von Ausschüssen
6. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der bestehenden Stellplatzsatzung
7. Ausbau Glasfasernetz
8. „fibernet.rn“ Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar Vorberatung der 4. Änderung der Verbandsssatzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein- Neckar am 18.07.2022
9. Grundsatzentscheidung Julius-Menzer-Straße 3 „Villa Kiwi“
10. Vorberatung der 154 Sitzung der Verbandsverssammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 21 Juli 2022 um 15.00 Uhr.
11. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (522 KB)
Sitzung am 24. Mai 2022 (579 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2022 vom 26.04.2022
2. Teilnahme am Projekt „Weitersehen“ im Rahmen des Smart Cities Projekts
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Neckarsteinacher
Straße 12“ – 1. Änderung im vereinfachten Verfahren
– Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslegung
4. Verkaufsoffene Sonntage
5. Zustimmung des Gemeinderates zur Abberufung des 1. Stellv. Abteilungskommandanten
der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd – Abt. Stadt
6. Haushalt 2022 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Mitteilungen und Anfragen
Öffentliche Beschlüsse (438 KB)
Sitzung am 26. April 2022 (980 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2022 vom 29.03.2022
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2022
vom 29.03.2022 gefassten Beschlüsse
3. Vorstellung IHK-Innenstadtberater
4. Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik
5. Rainbach 2.0: Planungsgrundsätze („Letter of Intent“) – Beschluss
6. Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Gebäuden mit Wohnnutzung und 1 Gebäude
mit Gastronomie; Seminarräumen und Wohnen im Dachgeschoss auf den
Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597, Am Neckarberg 1 und Ortsstr. 9, Dilsberg
7. Parkraumbewirtschaftung – Status quo und Nachsteuerung
8. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
(Objekt- und Gebührenverzeichnis)
9. Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters:
Anmietung von privatem Wohnraum für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen
aus der Ukraine
10. Vorberatung der Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungs-
verbandes Neckargemünd am 01.06.2022 (bezüglich des TOPs „Feststellung
der Jahresrechnung 2021“)
11. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 29. März 2022 (761 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2022 vom 22.02.2022
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2022 vom
22.02.2022 gefassten Beschlüsse
3. Schulsozialarbeit: mündlicher Sachstandsbericht
4. Vorstellung IHK-Innenstadtberater
5. Rainbach 2.0: Planungsgrundsätze („Letter of Intent“) – Beschluss
6. Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Gebäuden mit Wohnnutzung und
1 Gebäude mit Gastronomie; Seminarräumen und Wohnen im Dach-
geschoss auf den Grundstücken Flst. Nr. 596 und 597,
Am Neckarberg 1 und Ortsstr. 9, Dilsberg
7. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Unter der Friedensbrücke“
8. Vorstellung des Bauprojekts „Wiesenbacher Straße 65 – 69“ /Änderung
des Bebauungsplanes „Batzenhäuselweg“ – 1. Teiländerung“
9. Vorberatung der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 07. April 2022
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 22. Februar 2022 (584 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2022 vom 25.01.2022
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2022 vom 08.02.2022
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2022
vom 25.01.2022 gefassten Beschlüsse
4. Anträge zum Haushalt 2022
5. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
Haushaltsreden der Fraktionen und Ortsvorsteher:
Grüne (682 KB) Freie Wähler (431 KB) CDU (119 KB) SPD (420 KB) Stadtrat Fritsch (97 KB)
Stadtrat La Licata (62 KB)
Ortsvorsteherin Waldhilsbach (421 KB) Ortsvorsteher Mückenloch (225 KB)
6. Beteiligung der Stadt Neckargemünd an der Resolution (57 KB) der Fraktionen
des Kreistages zum Thema „Impfen gegen Corona“
7. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 08.02.2022 (978 KB)
1. Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung Klimaschutz zwischen dem
Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Neckargemünd
2. Teilnahme am European Energy Award
3. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 25.01.2022 (665 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2021 vom 16.12.2021
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2021 vom 07.12.2021
gefassten Beschlüsse
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2021 vom 16.12.2021
gefassten Beschlüsse
4. Jugendbeteiligung: mündlicher Sachstandsbericht
5. Jugendbeteiligung: AG „Chancengleichheit und Barrierefreiheit“: Überprüfung Barrierefreiheit,
Fördermöglichkeiten vereinfachen
6. Jugendbeteiligung: AG „Freizeitorte“: Antrag auf Einrichtung eines Skaterparks
7. Jugendbeteiligung: AG „Umweltschutz“: Überdachung Fahrradstellplätze, Obstflohmarkt
8. Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2013-2017:Prüfbericht und Abschluss
der überörtlichen Prüfung
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
10. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Gebäudes incl. aller Nebengebäude auf dem
Grundstück Flst. Nr. 597, Ortsstr. 9 und des Wohnhauses auf dem Grundstück
Flst. Nr. 596, A, Neckarberg 1, Dilsberg
11. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 16.12.2021 (670 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2021 vom 07.12.2021
2. Einbringung des Haushalts 2022 durch den Bürgermeister
3. Waldhaushalt 2022
4. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Neckargemünd mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung - FwSAbt)
5. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd / Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7. Änderung der Räum- und Streupflichtsatzung (Tischvorlage)
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 07.12.2021 (719 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2021 vom 23.11.2021
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse der Sitzung am 23.11.2021
3. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2022
4. Änderung der Friedhofsgebühren (Gebührenkalkulation) und Neufassung der Friedhofssatzung zum 01.01.2022
5. Zustimmung des Gemeinderats zum Erlass einer Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
6. ÖPNV – Linienbündel Heidelberg Buslinien 34/35 Ausgleichszahlungen 2022/23
7. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 23.11.2021 (594 KB)
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2021 vom 26.10.2021
- Ausscheiden von Frau Anna-Magdalena Oehne-Marquard aus dem Gemeinderat
- Nachrücken von Herrn Matthias Hornung in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
- Verpflichtung durch den Bürgermeister - Umbesetzung von Ausschüssen
- 5.1. Kinderbetreuungseinrichtung der Johannes-Diakonie: Betriebsführungsvertrag über den öffentlichen Kindergarten
5.2. Kinderbetreuungseinrichtung der Johannes-Diakonie: Gebäudestandard und aktuelle Kalkulation - Bauantrag zum Neubau einer Kindertagesstätte und Tagespflege für Senioren auf dem Grundstück Flst.-Nr. 4649, Am Kalkbrunnen 3, Neckargemünd
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nördlich der Ortsstraße“ in Neckargemünd-Rainbach
- Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Nördlich der Ortsstraße“ in Neckargemünd-Rainbach
- Bauantrag zum Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. 596 und 597 am Neckarberg 1, 3 und Ortsstraße 7
- Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd am 08.12.2021
10.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2021 vom 09.10.2021
10.2 Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd
10.3 Abschluss eines Vertrages zur Verwaltungsleihe zwischen dem Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd und der Stadt Neckargemünd
10.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
10.5 Mitteilungen und Anfragen - 11. Vorberatung der Sitzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg am 30.11.2021
11.1 Verpflichtung neuer Mitglieder
11.2 Wahl der beiden stellvertretenden Verbandsvorsitzenden für 2022
11.3 Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg – Satzungsänderung
11.4 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die Allg. Finanzprüfung 2012 bis 2019
11.5 Sanierung Hochlastfaulung Klärwerk Süd - Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
11.6 Einrichtung einer vierten Reinigungsstufe im Klärwerk Nord - Mündlicher Sachstandsbericht
11.7 Monitoring von Covid-Viren im Abwasser - Mündlicher Sachstandsbericht
11.8 Haushaltssatzung 2022
11.9 Vorratsbeschluss über die Neuaufnahme von Krediten im Jahr 2022
11.10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 26.10.2021 (714 KB)
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2021 vom 28.09.2021
- Nachrücken von Herrn Philipp Schendzielorz in den Gemeinderat
2.1 Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
2.2 Verpflichtung durch den Bürgermeister - Umbesetzung von Ausschüssen
- Antrag der Freien Wähler vom 11.10.2021: Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 8 BauGB für das Areal Rainbach östlich der Ortsstraße unter Einbeziehung der Straße „Am Neckarberg“
- Bauantrag zum Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. 596 und 597 am Neckarberg 1, 3 und Ortsstraße 7
- Sachstand Radverkehrskonzept – Mündlicher Vortrag
- Wegnahme von Parkplätzen zur Anlage von Radschutzstreifen in der Bahnhofstraße und in der Wiesenbacher Straße
- Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2019 (Rechenschaftsbericht)
- Einführung einer Bettensteuer - Satzungsbeschluss
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzung)
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
- Aufbau eines Sirenennetzes zur Bevölkerungswarnung
12.1 Bekanntgabe einer Eilentscheidung
12.2 Beschlussfassung - Auftragsvergabe: Fortführen der Foliensanierung im Tiefteil des Naturbeckens
- ÖPNV – Linienbündel Heidelberg Buslinien 34/35 Ausgleichszahlungen 2022/23
- Antrag der SPD vom 23.07.2021: Kostenfreies „Ngd-Ticket“ im ÖPNV
- Antrag der SPD vom 23.07.2021: Wohnraum schaffen – Bebauungspläne aktualisieren
- Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 28.09.2021 (672 KB)
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2021 vom 27.07.2021
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 08/2021 vom 27.07.2021 gefassten Beschlüsse
- Ausscheiden von Herrn Dietmar Keller aus dem Gemeinderat
- Nachrücken von Frau Sarah Striegel in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
- Verpflichtung durch den Bürgermeister - Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2020 (mdl. Vortrag durch den Revierleiter, Herrn Mackert)
- Kinderbetreuungseinrichtung der Johannes-Diakonie: Betriebsführungsvertrag über den öffentlichen Kindergarten
- Bauantrag zum Neubau einer Kindertagesstätte und Tagespflege für Senioren auf dem Grundstück Flst.-Nr. 4649, Am Kalkbrunnen 3, Neckargemünd
- Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „West-Stadt - 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich Hermann-Walker-Straße – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Neckarsteinacher Str. 23 – 25,1. Änderung“ – Abschluss des Durchführungsvertrages
- Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 23-25, 1. Änderung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
- Vorberatung GVV-Verbandsversammlung 06.10.2021
- Vorberatung der 98. Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Im Hollmuth“ am 09.11.2021, öff. Teil
- Wegnahme von Parkplätzen zur Anlage von Radschutzstreifen in der Bahnhofstraße und in der Wiesenbacher Straße
- Antrag der SPD vom 23.07.2021: Gestaltungssatzung Rainbach
- Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 27.07.2021 (542 KB)
- Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2021 vom 29.06.2021
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 07/2021 vom 13.07.2021 gefassten Beschlüsse
- Aktueller Sachstand Planungen Rainbach
- Änderung der Abwassersatzung (zentrale Abwasserbeseitigung) – Neufassung
- Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/22
- Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
– Beschluss über die neuen Gebührensätze zum Kindergartenjahr 2021/2022 - Änderung der Entgeltordnung für die außerschulische Betreuung
– Beschluss über die neuen Entgeltsätze zum Schuljahr 2021/2022 - Auftragserteilung neuer Anbieter Mensa Schulzentrum
- Beteiligung der Stadt Neckargemünd am ICAN-Städteappell bez. Vertrag zum Verbot von Atomwaffen
- Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 29.06.2021 (875 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5 vom 18.05.2021
2. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Gebäudes inklusive aller Nebengebäude auf dem Grundstück Flst. Nr. 597, Ortsstr. 9 und des Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 596, Am Neckarberg 1, Dilsberg
3. Bürgerbegehren „Rainbach“: Zulässigkeit und weiteres Verfahren
3.1 Anhörung der Bürgerinitiative
3.2 Entscheidung über Festhalten oder Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses
durch den Gemeinderat
3.3 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
3.4 Formulierung der Fragestellung für den Bürgerentscheid
3.5 Festlegung des Abstimmungstags des Bürgerentscheids
3.6 Information der Bürger
3.7 Plakatierung
3.8 Bewilligung der zusätzlichen Haushaltsmittel
3.9 Bildung eines Gemeindewahlausschusses
4. Aufzug im Rathaus – Angebote
5. „fibernet.rn“ Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar: Vorberatung zur 3. Änderung der Verbandssatzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar am 19.07.2021
6. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2021
7. Spielplatz Helen-Keller-Weg (die Vorlage erhielten Sie bereits zur Sitzung am 18.05.2021)
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 18.05.2021 (696 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4 vom 20.04.2021
2. Feuerwehr Neckargemünd: Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl der Kommandanten und Stellvertreter
(Gesamtwehr, Abteilungen Stadt, Dilsberg und Waldhilsbach)
3. Verteilung der Landeshilfen zur Erstattung von Betreuungsgebühren an die nicht-städtischen Träger von
Kinderbetreuungseinrichtungen
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rainbach 2.0“
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 16.04.2021 auf eine Veränderungssperre
5. Richtungsentscheidungen des Gemeinderats zur Planung des Feuerwehrhauses Dilsberg zur
Konkretisierung der Planungsvorgaben hinsichtlich Bauökologie (Materialien, Haustechnik, Bauart)
- Antrag der Fraktion der Grünen vom 25.02.2021
6. Haushalt 2021 – Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 20.04.2021 (677 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 03/2021 vom 23.03.2021
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 03/2021 vom 23.03.2021
gefassten Beschlüsse
3. Lärmaktionsplanung: Abwägung und Beschluss über erneute Offenlage
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
„Neckarsteinacher Straße 23 - 25 1. Änderung“
– Abschluss des Durchführungsvertrages
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
„Neckarsteinacher Straße 23 - 25 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren
als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch
– Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6. Zahlung einer Sonderumlage an die Volkshochschule Eberbach-Neckargemünd e.V.
7. Richtungsentscheidungen des Gemeinderats zur Planung des Feuerwehrhauses
Dilsberg zur Konkretisierung der Planungsvorgaben hinsichtlich Bauökologie
(Materialien, Haustechnik, Bauart)
- Antrag der Fraktion der Grünen vom 25.02.2021
8. Fahrstuhl Rathaus
Sitzung am 23.03.2021 (499 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 01/2021 vom 23.02.2021
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 02/2021 vom 02.03.2021
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 02/2021 vom 23.02.2021
gefassten Beschlüsse
4. Beschluss einer Resolution gegen die Schließung der Sparkassenfiliale Dilsberg
hierzu: Gemeinderatsvorlage (142 KB) mit dem Wortlaut der Resolution
5. Umgang mit Betreuungsgebühren/- entgelten während des zweiten Lockdowns
6. Interfraktionelle Anträge zur Fotovoltaik-Nutzung:
a) Fotovoltaik-Installation auf kommunalen Flächen und Gebäuden
b) Verpflichtung zur Herstellung und Vorhaltung einer Fotovoltaik-Anlage auf Neubauten
c) Erfassung von potenziellen Flächen für mittel- und großflächige Solaranlagen
Sitzung am 02.03.2021 (518 KB)
1. Anträge zum Haushalt 2020
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
Die Haushaltsreden der Fraktionen und Stadträte ohne Fraktionszugehörigkeit zum Nachlesen:
Es gilt wie immer das gesprochene Wort.
Grüne (84 KB) - Freie Wähler (262 KB) - CDU (239 KB) - SPD (149 KB) - Stadtrat La Licata (Linke) (46 KB) - Stadtrat Fritsch (129 KB)
Sitzung am 23. 02.2021 (563 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2020 vom 08.12.2020
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2020 vom 08.12.2020
gefassten Beschlüsse
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rainbach 2.0: Aufstellungsbeschluss
4. Betriebsführungsvertrag über die Evangelische Kita Kleingemünd
– Anpassung der finanziellen Beteiligung der Stadt Neckargemünd
5. Umbildung von Ausschüssen
6. Zehnerkarten für Parkgenehmigungen Stadträte – Erneute Behandlung
7. Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Satzungsänderung Sparkasse
Sitzung am 08.12.2020 (641 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 09/2020 vom 10.11.2020
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2020 vom 17.11.2020
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2020 vom 10.11.2020
gefassten Beschlüsse
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2020 vom 17.11.2020
gefassten Beschlüsse
5. Ergebnisse des kommunalen Starkregenrisikomanagements
6. Haushalt 2021 – Einbringung durch den Bürgermeister
7. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
8. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
9. Annahme von Spenden und Schenkungen
10. Antrag der Fraktion der Freien Wähler zu Fotovoltaikanlagen in der Altstadt
11. Antrag von Stadtrat Bergsträsser, interfraktionell unterstützt, auf Einrichtung von
Zehner-Parkkarten für bewirtschaftete Parkplätze der Stadt Neckargemünd
Sitzung am 17.11.2020 (586 KB)
1. Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd am 18. November 2020
2. Forsthaushalt 2021
3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
4. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 10.11.2020 (703 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 08/2020 vom 29.09.2020
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2020 vom 29.09.2020
gefassten Beschlüsse
3. Umbildung von Ausschüssen
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Neckarsteinacher Straße 23-25
1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach
§13a Baugesetzbuch - Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslage
5. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Weststadt - 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren
als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
Hermann-Walker-Straße – Billigung des Planentwurfes und öffentliche Auslegung
6. Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF10) für die Feuerwehr Neckargemünd Abteilung Stadt
und eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Abteilung Waldhilsbach mit entsprechender Beladung
7. Antrag der Freien Wähler - Fraktion vom 11.08.2020: Fotovoltaikanlagen in der Altstadt
8. Interfraktioneller Antrag auf Einrichtung von Zehner-Parkkarten für bewirtschaftete Parkplätze
in der Stadt Neckargemünd
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 29.09.2020 (675 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 07/2020 vom 21.07.2020
2. Verkehrszählungen in der Stadt Neckargemünd
- Leistungsfähigkeit Knotenpunkte B 37
- Radverkehrskonzept
- Verkehrszählungen Altstadt
3. Lärmaktionsplan für die Stadt Neckargemünd.
Beschlussfassung zur Aufstellung des Lärmaktionsplans aufgrund geänderter Vorgaben
4. Sachstand zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Neckargemünd
5. Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit
6. Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Anschaffung IPads / Ausstattung Klassenzimmer Schulzentrum
7. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 21. Juli 2020 (733 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 05/2020 vom 26.05.2020
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 06/2020 vom 16.06.2020
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 06/2020
vom 26.05.2020 gefassten Beschlüsse
4. Bebauungsplan Dilsberg Feuerwehrhaus:
Abwägung Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Beschluss Offenlage
5. Gebührenanpassung für das Kindergartenjahr 2020/2021
6. Entgeltanpassung für die außerschulischen Betreuungsangebote im
Schuljahr 2020/2021
7. Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021 - insbesondere Änderungen
8. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2018
(Rechenschaftsbericht)
9. Haushalt 2020 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Sitzung am 16. Juni 2020 (515 KB)
1. Schwimmbadöffnung für die Saison 2020: Sachstandsinformation und Eintrittspreise
Sitzung am 26. Mai 2020 (809 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 04/2020 vom 21.04.2020
2. Vorbesprechung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 17.06.2020
2.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2019 vom 19. November 2019
2.2 Feststellung der Jahresrechnung 2019
2.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2020
2.4 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes: Vorlage des Einzelhandels-
gutachtens
2.5 Flächennutzungsplan – 2. Änderung der 2. Fortschreibung
Änderungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits-
beteiligung
2.6 Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim: Rücknahme
der Gutachterausschuss-Gebührensatzung des Gutachterausschusses
Neckargemünd
2.7 Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 21. April 2020 (777 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr.3/2020 vom 17.03.2020.
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2020 vom 17.03.2020
gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan Feuerwehrhaus Neckargemünd, Dilsberg
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Sitzung am 17. März 2020 (626 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 02/2020 vom 18.02.2020
2. Anträge zum Haushalt 2020
3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
4. Ersatzbeschaffung Druck- und Kopiersysteme, Auftragsvergabe
5. Verkehrszählungen in der Stadt Neckargemünd
-Leistungsfähigkeit Knotenpunkte B37
– Radverkehrskonzept
-Verkehrszählungen Altstadt
6. Lärmaktionsplan für die Stadt Neckargemünd
Beschlussfassung zur Aufstellung des Lärmaktionsplans aufgrund geänderter
Vorgaben
Hier inkludiert: Behandlung des Antrags der Grünen vom 10.12.2019:
„Ergebnisse der Offenlage der Lärmaktionsplanung und Beschlussfassung über
das weitere Vorgehen,ggf. Beschluss zu seiner Umsetzung“
7. Satzung über verkaufsoffene Sonntage
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 18. Februar 2020 (787 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2020 vom 28.01.2020
2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
3. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 28. Januar 2020 (515 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2019 vom 10.12.2019
2. Forstneuorganisation: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung
der Aufgabe des körperschaftlichen Holzverkaufs auf den Landkreis
Rhein-Neckar
3. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
4. Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim: Wahl der
Neckargemünder Vertretung für den Gutachterausschuss ab 01.01.2020
Hier: Wahl eines Stellvertreters
5. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 10. Dezember 2019 (626 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2019 vom 19.11.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2019
vom 19.11.2019 gefassten Beschlüsse
3. Haushalt 2020 - Einbringung durch den Bürgermeister
4. Änderung der Abwassergebühren (Gebührenkalkulation) und
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2020
5. Umschuldung eines Darlehens und Darlehensaufnahme im Rahmen
der Kreditermächtigung 2019
6. Parkraumbewirtschaftung: Status quo und Nachsteuerung
7. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 19. November 2019 (692 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2019 vom 22.10.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2019
vom 22.10.2019 gefassten Beschlüsse
3. Waldhaushalt 2020
4. Forstneuorganisation
- Vertrag zur Übernahme von Tätigkeiten im forstlichen Revierdienst im
Körperschaftswald
- Öff.-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des körperschaft-
lichen Holzverkaufs auf den Landkreis Rhein-Neckar
5. Mittagsverpflegung Kita Wiesenbacher Tal – Anpassung der Gebühren-
satzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
6. Touristisches Wegweisersystem in der Kernstadt
7. Sanierungskonzept Freibad – Auftragsvergabe Filter
8. Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern gemeinderätlicher Ausschüsse:
Ergänzungswahlen für den Partnerschaftsausschuss
9. Gemeinsamer Gutachterausschuss mit der Stadt Sinsheim:
Wahl der Neckargemünder Vertretung für den Gutachterausschuss ab 01.01.2020
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 22. Oktober 2019 (644 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2019 vom 24.09.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2019
vom 24.09.2019 gefassten Beschlüsse
3. Besetzung des Klimaschutzbeirates: Nachbesetzungen
3.1 Erhöhung der Mitgliederzahl (Beschluss)
3.2 Ernennung der neuen Mitglieder, Bestätigung der bisherigen
4. Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter
5. Grundschule Neckargemünd: Sanierung und Abdichtungsarbeiten im
Kellergeschoss des Hortbereichs (Auftragsvergabe)
6. Vorberatung: Sitzung des AZV Hollmuth am 05.11.2019, öff. Teil
A 1. Genehmigung des Protokolls vom 29. Januar 2019
A 2. Feststellung der Jahresrechnung 2018
A 3. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
A 4. Beteiligung an der neu zu gründenden „Rhein-Neckar-Phosphor-
Recycling GmbH & Co. KG“
A 5. Änderung der Verbandssatzung
A 6. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
7. Rückblick / Ausblick –Maßnahmen des AZV
8. Festlegung des Termins der 97. Verbandsversammlung
9. Verschiedenes
7. Vorberatung: Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
tungsverbands Neckargemünd am 20.11.2019
7.1 Wahl des Verbandsvorsitzenden des GVV Neckargemünd und des 1.
und 2. Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden
7.2 Feststellung der Jahresrechnung 2018
7.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2019
7.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
7.5 Gutachterausschuss
7.5.1 Zustimmung zum Austritt der Mitgliedsgemeinden aus dem
gemeinsamen Gutachterausschuss
7.5.2 Rückübertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses an die
Mitgliedsgemeinden
7.5.3 Satzungsänderung
8. Mitteilungen und Anfragen
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 24. September 2019 (688 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2019 vom 23.07.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7/2019
vom 23.07.2019 gefassten Beschlüsse
3. Verpflichtung von Stadtrat Karlheinz Streib
4. Gutachterausschuss - Beschlussfassungen zu:
4.1 Rücknahme der Übertragung der Funktion des Gutachterausschusses
Neckargemünd an den Gemeindeverwaltungsverband Neckargemünd
4.2 Übertragung des Gutachterausschusses Neckargemünd an den
Gutachterausschuss der Stadt Sinsheim
4.3 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
4.4 Beschluss einer Erstreckungssatzung
5. Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter
6. Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Abt. Mückenloch,
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
hier: Zustimmung des Gemeinderates
7. Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke
Heidelberg GmbH
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Resolution zum kostenfreien Kindergarten
10. Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern der gemeinderätlichen
Ausschüsse
11. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 23. Juli 2019 (865 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2019 vom 02.07.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2019
vom 02.07.2019 gefassten Beschlüsse
3. Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat
gem. § 29 Gemeindeordnung
4. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates
Hieran anschließend: Wechsel zwischen bis TOP 4 kommissarisch tätigem
„alten“ Gremium auf die Besetzung des Gemeinderates infolge der
Kommunalwahl 2019
5. Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Mitglieder des Gemeinderates
6. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der gemeinderätlichen Ausschüsse,
der städtischen Vertreter in den überörtlichen Gremien und der gemeinde-
rätlichen Kommissionen
7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
8. Wahl der Ortsvorsteher und deren Stellvertreter für die Stadtteile Dilsberg,
Mückenloch und Waldhilsbach
9. Bebauungsplan Dilsberg – Neckargemünder Straße 7
- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
10. Rathaus Neckargemünd – Anbringen von Außenjalousien, Auftragsvergabe
11. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 2. Juli 2019 (657 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2019 vom 21.05.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2019
vom 21.05.2019 gefassten Beschlüsse
3. Ehrungen für 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit
4. Kindergarten-Betreuungseinrichtungen in Neckargemünd:
Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/20
5. Kinderbetreuung in Neckargemünd: Finanzielle Förderung der Tagespflege-
Personen durch die Stadt Neckargemünd ab dem Haushaltsjahr 2020
6. Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungs-
Einrichtungen ab 01.09.2019; damit verbunden:
Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreuungseinrichtungen
7. Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen
Betreuungsangeboten ab 01.09.2019; damit verbunden:
Änderung der Entgeltordnung für die außerschulischen Betreuungsangebote
8. Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
Heidelberg am 11.07.2019. Hier:
Wahl des Verbandsvorsitzenden
Feststellung der Jahresrechnung 2014
Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes im Klärwerk Nord
(Beschluss nach § 8 Abs. 1 Satz 1 der Verbandssatzung zur Vergabe der
Gipser- und Trockenbauarbeiten)
9. Lieferung eines Fahrzeuges (Geräteträger) für die Stadtgärtnerei
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 21. Mai 2019 (668 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2019 vom 30.04.2019
2. Feuerwehr-Bedarfsplan
3. Sachstand Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
4. Antrag der Grünen vom 19.02.2019: Situationsbericht über die
städtischen Sportplätze
5. Antrag der SPD vom 27.02.2019: Detaillierter Straßenzustandsbericht
aller Neckargemünder Ortsstraßen und Gehwege
6. Antrag der SPD vom 27.02.2019: Übernahme der Aufgabe
„Untere Verkehrsbehörde“
7. Antrag der SPD vom 18.04.2019:
Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz
8. Durchführung eines Fußverkehrschecks
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 30. April 2019 (701 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2019 vom 26.03.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2019
vom 26.03.2019 gefassten Beschlüsse
3. Kriminalitätsstatistik 2018 (mdl. Vortrag durch den Revierleiter, Herrn Mackert)
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
Kleingemünd – Abschluss des Durchführungsvertrages
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in
Kleingemünd - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan „Dilsberg - Neckargemünder Straße 7“
- Aufstellungsbeschluss sowie Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes
einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB und zur Behördenbeteiligung
gemäß § 4 Absatz II BauGB
7. Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH i. G. zur Hotel Schwanen
Erweiterung mit Tiefgarage im Untergeschoss, 29 Hotelapartments
Doppelzimmer sowie 2 Hotelapartmentwohnungen mit barrierefreier
Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
Uferstraße 16, Kleingemünd. 3. Korrekturplanung
8. Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
9. Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit
10. Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats an die Änderungen der
Gemeindeordnung 2015
11. Bekanntgabe eines Eilentscheids gem. § 43 Abs. 4 der Gemeindeordnung
zur Felssicherung / Hangräumung Dilsberger Straße
12. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 26. März 2019 (638 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2019 vom 19.02.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2/2019
vom 19.02.2019 gefassten Beschlüsse
3. Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2017
(Rechenschaftsbericht)
4. Übernahme einer Rückbürgschaft gegenüber der Stadtwerke Heidelberg
GmbH
5. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6. Beauftragung anwaltlicher Dienstleistungen für die Vergabe der
Konzessionen Gas und Wasser
7. Label „Pestizidfreie Kommune“
8. Freibad Neckargemünd – Anhebung der Eintrittspreise
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 19. Februar 2019 (554 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2019 vom 22. Januar 2019
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2019 vom 29. Januar 2019
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 22.01.2019 gefassten
Beschlüsse
4. Ausschreibung Storage, Server und Netzwerktechnik für Rathaus und
Schulzentrum - Auftragsvergabe
5. Bauantrag KITA Mückenloch: Anbau zur Erweiterung um eine
Kindergartengruppe
6. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2019
7. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt-
und Gebührenverzeichnis nach Sitzung am 22.01.2019)
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 29. Januar 2019 (585 KB) (Sondersitzung)
1. Zukunftsentwicklung Menzer Villa
2. Nutzung Villa Menzer / Griechische Weinstube
3. Stadtleitbild – Bericht
4. Touristisches Gesamtkonzept Neckargemünd (Antrag der Grünen vom 15.05.2018)
Sitzung am 22. Januar 2019 (609 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12/2018 vom 11. Dezember 2018
2. Vorstellung Schulsozialarbeit
3. Vorberatung der 95. Verbandsversammlung des AZV „Im Hollmuth“ am 29.01.2019
4. Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotel Schwanen
um ein Apartmenthotel mit 28 Apartments sowie 3 Apartment-Wohnungen mit
barrierefreier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück
Flst. Nr. 3062, Uferstr. 16, Kleingemünd
5. Bewerbung für Fußverkehrscheck 2019
6. Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
6.1 Bildung des Gemeindewahlausschusses
6.2 Wahlraum für die Wahlbezirke Kleingemünd West und Ost
7. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunter
künften vom 02.05.2017 – erneute Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebühren-
verzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung am 11.12.2018)
8. Haushalt 2019 - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit (Kenntnisnahme)
9. Abschluss der überörtlichen Prüfung
- Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd 2008-2012 (Kenntnisnahme)
10. Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2018
- Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 43 Abs. 4 GemO
11. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 11. Dezember 2018 (655 KB)
1. Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
und Satzungsbeschluss
2. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11/2018 vom 20. November 2018
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12/2018 vom
17. November 2018 gefassten Beschlüsse
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 13/2018 vom
20. November 2018 gefassten Beschlüsse
5. Anträge zum Haushalt 2019
6. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
7. Bauvoranfrage der Ax Real Estate GmbH zur Erweiterung des Hotels Schwanen
mit 19 Ferienapartments Doppelzimmer sowie 4 Ferienwohnungen mit Barriere-
freier Erschließung des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst. Nr. 3062,
Uferstr. 16, Kleingemünd
8. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung
9. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und
Gebührenverzeichnis – erneute Änderung nach Sitzung 23.10.2018)
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 20. November 2018 (1,1 MB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2018 vom 23. Oktober 2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11/2018 vom
23. Oktober 2018 gefassten Beschlüsse
3. Berichterstattung des Klimaschutzbeirates
4. Klimaschutz-Förderprogramm 2019
5. ( Touristisches Gesamtkonzept: Antrag der Grünen-Fraktion - vertagt)
6. Erweiterung ALDI-Markt Neckarsteinacher Straße 25, Kleingemünd
- Vorstellung der Planung
7. ( Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße: Behandlung der Stellungnahmen
und Satzungsbeschluss - vertagt)
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
– Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen Bau-
vorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB
und zur Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz II BauGB
9. Änderung der zentralen und dezentralen Abwassergebühren (Gebührenkalkulation)
10. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung sowie Satzung zur Änderung der
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
(Entsorgungssatzung)
11. Vorberatung der GVV-Verbandsversammlung am 5. Dezember 2018
11.1 Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls 1/2018 vom 7. März 2018
11.2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung Nr. 1 vom 20. Juni 2018
gefassten Beschlüsse
11.3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
11.4 Klimaschutz-Aktivitäten: - Information zu Projekten in 2018
- Information zu geplanten Maßnahmen 2019
11.5 Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens aus dem Jahre 2010
11.6 Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
- Sachstandinformation
11.7 Neue Gutachterausschussverordnung
- Sachstandinformation
11.8 Verschiedenes
12. Nutzung des Schulhofs der Grundschule Neckargemünd als Spielplatz:
Hier: - Beschluss über die Entfernung des aktuellen Schulhofschildes
- Beschluss über die Anbringung eines neuen Schulhofschildes
13. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 23. Oktober 2018 (625 KB)
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand die Übergabe der Goldmedaille des französischen Bildungs- und Sportministeriums für Verdienste um Jugend, Sport und Vereinsengagement für die Organisation der Städtepartnerschafts-Wanderungen (Evian, Bénicassim, Neckargemünd), an Frau Rosemarie Otruba statt.
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2018 vom 25. September 2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10/2018 vom
25. September 2018 gefassten Beschlüsse
3. Haushalt 2019 – Einbringung durch den Bürgermeister
4. Baugebiet Kleingemünd - Projektabrechnung mit dem Erschließungsträger
5. Bericht über die Integrationsarbeit bei der Stadtverwaltung Neckargemünd
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017
– Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7. Erwerb eines Fahrzeuges (Geräteträger mit Zubehör)
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 25. September 2018 (837 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2018 vom 17. Juli 2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2018 vom
17. Juli 2018 gefassten Beschlüsse
3. Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9/2018 vom
6. September 2018 gefassten Beschlusses
4. Waldhaushalt 2019
5. Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren
als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg
- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neckarsteinacher Straße 12“ in Kleingemünd
- Aufstellungsbeschluss
7. Neuordnung Ortsentwässerung Kümmelbachstraße - Vergabe der Bauleistungen
-Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43, Abs. 4, GemO
8. Globalberechnung der Kanal- und Klärbeiträge 2018
9. Finanzierungsvereinbarung Linie 34/35: Abschluss für die Jahre 2018 – 2021
10. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 17. Juli 2018 (630 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7/2018 vom 19. Juni 2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom 19. Juni 2018
gefassten Beschlüsse
3. Umsetzung des Sieben-Stunden-Modells – Auswirkungen auf die Stadt Neckargemünd
(Antrag der Grünen vom 15.05.18)
4. Kindergarten-Bedarfsplanung für 2017/18
5. Fortschreibung der Gebühren für den Besuch von Kinderbetreuungseinrichtungen ab
dem 01.09.2018; damit verbunden: Änderung der Gebührensatzung für Kinderbetreu-
ungseinrichtungen
6. Fortschreibung der Entgelte für den Besuch von außerschulischen Betreuungsangebo-
ten ab dem 01.09.2018 - Damit verbunden: Änderung der Entgeltordnung für die
außerschulischen Betreuungsangebote
7. Änderung der Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und
sportlicher Leistungen
8. Änderung der Richtlinien für die Förderung der Vereine durch die Stadt Neckargemünd
9. Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ - Billigung des Entwurfes des Bebauungspla-
nes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Ausle-
gung gem. § 3 Absatz II BauGB
10. Überarbeitung des Parkraumkonzeptes
11. Ankauf von Wohncontainern des Neckar-Odenwald-Kreises
12. Neufassung der Schwimmbadordnung - Satzungsbeschluss
13. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 19. Juni 2018 (663 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6 vom 15.05.2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5 vom 15.05.2018
gefassten Beschlüsse
3. Kindertageseinrichtungen – Weiterentwicklung der Betreuungsangebote
Aufnahme der Kindertageseinrichtung des privaten Trägers
„Mäusezauber GmbH & Co. KG“ in die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr
2018/19
4. Umsetzung „Sieben-Stunden-Modell“: Läuteplan und Mensaverpflegung
5. Neu- und Ausbau Bushaltestellen, 2. Ausschreibung
-Vergabe der Bauleistungen:
Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
Schützenhausstraße/ Ecke Banngartenstraße
Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
Straßensanierungen
6. Abwasserhebewerk 1, Falltorstraße
- Antrag an den Abwasserzweckverband Heidelberg auf Übernahme als
Verbandsanlage einschließlich Instandsetzung und Betrieb
7. Erschließungsanlage „Am Mühlrain“ – Endgültige Herstellung gem.
Anforderungen nach § 1 Abs. 4 – 6 BauGB und Widmung
8. Geplante Verordnung zur Festlegung der FFH-Gebiete im Regierungsbezirk
Karlsruhe
9. Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ – hier:
Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen
Bauvorschriften und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Absatz II BauGB
10. Neufassung der Schwimmbadordnung
11. Vorberatung der außerplanmäßigen Verbandsversammlung des Abwasser-
zweckverbandes „Im Hollmuth“ am 10.07.18, öffentlicher Teil
12. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 15. Mai 2018 (78 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5 vom 24.04.2018
2. Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2017
- Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd
3. Ehrung eines verdienten Kommunalpolitikers durch den Gemeindetag
und den Städtetag Baden-Württemberg
4. Entfernung des Pausenhofschildes an der Grundschule Neckargemünd
5. Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
6. Erwerb einer Kehrmaschine
7. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften vom 30.01.2018
– Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 24. April 2018 (664 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4 vom 10.04.2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4 vom 10.04.2018
gefassten Beschlüsse
3. Einführung des Profilfachs Informatik, Mathematik, Physik (IMP) am Max-Born-
Gymnasium zum neuen Schuljahr 2018/19
4. Neu- und Ausbau von Bushaltestellen
-Los 1: Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände
Schützenhausstraße Ecke Banngartenstraße
-Los 2: Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich
Straßensanierungen
5. Vorstellung Radverkehrskonzept der Stadt Neckargemünd
6. Südöstliche Ortserweiterung – VI. Teiländerung im vereinfachten Verfahren als
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch im Bereich
Wiesenbacher Straße 7 / Alter Postweg – Offenlage
7. Bebauung des Grundstücks Flst. Nr. 589/4, Bahnhofstraße 58
- Vorstellung der mit den Nachbarn abgestimmten Planvariante
8. Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
- Vorschlagsliste zur Einreichung beim Schöffenwahlausschuss
9. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 20. März 2018 (270 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2 vom 27.02.2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2
vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3. Ausscheiden von Herrn Karl-Albert Schubert aus dem Gemeinderat
4. Nachrücken von Herrn Jens Hertel in den Gemeinderat
- Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
- Verpflichtung durch den Bürgermeister
5. Sachstand Naturbad-Rechtsstreit (mdl. Sachstandsbericht durch
Herrn RA Weglage)
6. Starkregenkartographierung für den Gemeindeverwaltungsverband
Neckargemünd - Beauftragung des Büros geomer
7. Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern mit einer Gewerbefläche im
Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr.
3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Kommissionen
9. Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2018
10. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände
KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg
und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
11. Nutzung von städtischen Räumen für Vereine, politische Parteien und
Wählervereinigungen für interne und öffentliche Veranstaltungen
- Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.09.2017 und
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2018
12. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 27. Februar 2018 (252 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1 vom 30. Januar 2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1
vom 30. Januar 2018 gefassten Beschlüsse
3. Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd:
Beschlussfassung zur Aufstellung der Lärmaktionsplanung
4. Ersatzbeschaffung PCs für die Stadtverwaltung
5. Energiekarawane Gewerbe
6. Fußverkehrs-Check – Bewerbung der Stadt Neckargemünd
7. Gemeindeverwaltungsverband
Vorberatung der Verbandsversammlung am 7. März 2018
7.1 Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2017 vom 15. November 2017
7.2 Feststellung der Jahresrechnung 2017
7.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2018
7.4 Klimaschutz: Sachstandsbericht, Projekte
7.5 Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
7.6 Verschiedenes
8. Mitteilungen und Anfragen
Sitzung am 30. Januar 2018 (363 KB)
1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12 vom 12. Dezember 2017
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
12. Dezember 2017 gefassten Beschlüsse
3. Anträge zum Haushalt 2018
4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
5. Vergabe der Stromkonzession
- Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und
Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet (ohne Stadtteil
Neckarhäuserhof)
6. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7. Benennung des neuen Gewerbegebiets an der B 45
8. Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018
9. Beschaffung eines Gerätewagens Transport und von Rollcontainern für die
Feuerwehr Neckargemünd
10. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
(Objekt- und Gebührenverzeichnis)
11. Mitteilungen und Anfragen