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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Termin: Dienstag, 22. Oktober 2019, 19:00 Uhr
Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Bahnhofstraße 54, 69151 Neckargemünd (Eingang Falltorstraße)

Tagesordnung

  1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9/2019 vom 24.09.2019
  2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8/2019 vom 24.09.2019 gefassten Beschlüsse
  3. Besetzung des Klimaschutzbeirates: Nachbesetzungen
    3.1 Erhöhung der Mitgliederzahl (Beschluss)
    3.2 Ernennung der neuen Mitglieder, Bestätigung der bisherigen
  4. Freibadsanierung: Auftragsvergabe Filter
  5. Grundschule Neckargemünd: Sanierung und Abdichtungsarbeiten im Kellergeschoss des  Hortbereichs (Auftragsvergabe)
  6. Vorberatung: Sitzung des AZV Hollmuth am 05.11.2019, öff. Teil
    A 1.  Genehmigung des Protokolls vom 29. Januar 2019
    A 2.  Feststellung der Jahresrechnung 2018
    A 3.  Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020
    A 4.  Beteiligung an der neu zu gründenden „Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG“
    A 5.  Änderung der Verbandssatzung
    A 6.  Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    7.  Rückblick / Ausblick –Maßnahmen des AZV
    8.  Festlegung des Termins der 97. Verbandsversammlung
    9.  Verschiedenes
  7. Vorberatung: Sitzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands  Neckargemünd am 20.11.2019
    7.1  Wahl des Verbandsvorsitzenden des GVV Neckargemünd und des 1. und 2. Stellvertreters für den Verbandsvorsitzenden
    7.2 Feststellung der Jahresrechnung 2018 (Gebundenes Exemplar anbei)
    7.3 Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2019
    7.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
    7.5 Gutachterausschuss
    7.5.1 Zustimmung zum Austritt der Mitgliedsgemeinden aus dem gemeinsamen Gutachterausschuss
    7.5.2 Rückübertragung der Aufgaben des Gutachterausschusses an die Mitgliedsgemeinden
    7.5.3 Satzungsänderung
  8. Mitteilungen und Anfragen

In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr ist Gelegenheit, Fragen zu Gemeindeangelegen­heiten an die Verwaltung zu richten.