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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Termin: Dienstag, 19. Juni 2018, 19:00 Uhr
Ort
: Sitzungssaal im Rathaus, Bahnhofstraße 54, 69151 Neckargemünd (Eingang Falltorstraße)

Tagesordnung

1. Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6 vom 15.05.2018
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5 vom 15.05.2018 gefassten
    Beschlüsse
3. Kindertageseinrichtungen – Weiterentwicklung der Betreuungsangebote Aufnahme der
    Kindertageseinrichtung des privaten Trägers „Mäusezauber GmbH & Co. KG“ in die Bedarfs-
    planung für das Kindergartenjahr 2018/19
4. Umsetzung „Sieben-Stunden-Modell“: Läuteplan und Mensaverpflegung
5. Neu- und Ausbau Bushaltestellen, 2. Ausschreibung
    Vergabe der Bauleistungen:
    - Bushaltestelle „Grundschule Neckargemünd“
      Neubau Buswendeanlage mit Haltestelle auf dem Parkplatzgelände Schützenhausstraße/
      Ecke Banngartenstraße
    - Bushaltestelle „SRH Berufsbildungswerk“
      Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Im Spitzerfeld einschließlich Straßensanierungen
6. Abwasserhebewerk 1, Falltorstraße
    - Antrag an den Abwasserzweckverband Heidelberg auf Übernahme als Verbandsanlage
      einschließlich Instandsetzung und Betrieb
7. Erschließungsanlage „Am Mühlrain“ – Endgültige Herstellung gem. Anforderungen nach
    §1 Abs. 4 – 6 BauGB und Widmung
8. Geplante Verordnung zur Festlegung der FFH-Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe
9. Bebauungsplan „Karl-Landsteiner-Straße“ – hier:
    Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes einschließlich der örtlichen Bauvorschriften
    und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz II BauGB
10. Neufassung der Schwimmbadordnung
11. Vorberatung der außerplanmäßigen Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
      „Im Hollmuth“ am 10.07.18, öffentlicher Teil
12. Mitteilungen und Anfragen

In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr ist Gelegenheit, Fragen zu Gemeindeangelegen­heiten an die Verwaltung zu richten.