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Ortsrecht

Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Stadt Neckargemünd

(Stand: 29.10.2018)

Die Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Neckargemünd geltenden örtlichen Rechtsvorschriften befindet sich zurzeit im Aufbau. Die Dateien sind im pdf-Format zum Download gespeichert.

Satzungen

Abwassersatzung 2018 (636 KiB)
Altstadt; Gestaltungssatzung (1,8 MiB)  - Geltungsbereich der Gestaltungssatzung (Grafik (231 KiB))
Außerschulische Betreuung, Entgeltordnung 2018  (269 KiB)
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (76 KiB); Satzung
Friedhofssatzung (92 KiB)
FwKS; Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd (14 KiB)
Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiw. Feuerwehr Neckargemünd
vom 27. September 2016 - Kostenverzeichnis (89 KiB)
Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd (88 KiB)
Hauptsatzung (315 KiB)
Hundesteuersatzung (85 KiB)
Kindergarten-Gebührensatzung (277 KiB) 2018 
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (223 KiB); Satzung über die Benutzung incl. Anlage
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte; aktualisierte Anlage zur Satzung Stand 23.10.18 (447 KiB)
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (65 KiB)
Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung (2 MiB)(Nahwärmesatzung)
Parkgebührensatzung (138 KiB) bis 31.12.2018   -   Parkgebührensatzung ab 01.01.2019 (550 KiB)
Räum- und Streupflichtsatzung (83 KiB)   -   Räum- und Streupflicht (182 KiB), Infoflyer
Stadtbücherei-Benutzungssatzung (104 KiB)
Vergnügungssteuersatzung (79 KiB)
Verkaufsoffene Sonntage 2018 (215 KiB)
Verwaltungsgebührensatzung (207 KiB)mit Gebührenverzeichnis (261 KiB)
Wasserversorgungssatzung (138 KiB)
Wochenmarktordnung (89 KiB)
Zweitwohnungssteuersatzung (53 KiB)- Steuererklärung zur Zweitwohnungssteuer (88 KiB)zum Download

Gemeinsame Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord­nung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvor­schriften beim Zustandekommen der jeweiligen Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbe­achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vor­schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma­chung der jeweiligen Satzungen verletzt worden sind.

Verordnungen, Nutzungsordnungen, Entgeltordnungen, Richtlinien

Entgeltordnung für Sport- und Mehrzweckhallen und Versorgungsgebäude von 2011 (15 KiB)
Polizeiverordnung (49 KiB)
Schwimmbadordnung  (228 KiB)
Vereinsförderrichtlinien (224 KiB)
Richtlinien für die Auszeichnung ehrenamtlicher Vereinstätigkeit und sportlicher Leistungen (136 KiB)