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Sitzungsprotokolle ab 2017

Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen ab 2017 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Wichtiger Hinweis: das jeweils neueste Protokoll wird in der Regel spätestens 1 Woche nach der Sitzung veröffentlicht; bezüglich der Textfassung jeweils vorbehaltlich der Unterschrift des Vorsitzenden und der Billigung durch den Gemeinderat. 


Sitzung am 25. Juli 2017 (188 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7 vom 27. Juni 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom
          27. Juni 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Bebauungsplan „Kleingemünd“ - Heilung im ergänzenden Verfahren
          nach § 214 BauGB Absatz 4, 
          hier: Billigung des Entwurfes und Offenlage
4.       Vorstellung Arbeitskreise Stadtleitbild (Barrierefreiheit, Altstadtfest)
5.       Kinderbetreuung - Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2017/2018
6.       Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
          (Vergnügungssteuersatzung)
7.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
8.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 27. Juni 2017 (189 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2017 vom 30. Mai 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2017 vom
          30. Mai 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Gewerbepark B 45
3.1     Sachstandsinformation
3.2     Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplans
         „Gewerbegebiet an der Elsenz“
4.       Fibernet.rn -  Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
          - Änderung der Verbandssatzung
5.       Zustimmung des Gemeinderats zum Erlass einer Polizeiverordnung gegen
          umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz
          der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
          (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
6.       Am Mühlrain – Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde
          Bammental zur Übertragung der Erschließungslast und der Beitragserhebung
          und Beschluss zur erstmaligen endgültigen Herstellung der Erschließungs- 
          anlage „Am Mühlrain“ Abschnitt Abzweigung Josef-Werner-Straße bis
          Ausbauende
7.       Prüfungsbericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt  
          Neckargemünd 2012 bis 2015 
8.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 30. Mai 2017 (180 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2017 vom 2. Mai 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2017 vom 2. Mai
            2017 gefassten Beschlüsse
3.         Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf
            dem Grundstück Flst. Nr. 355/34, 355/35 und 355/36, Bahnhofstraße 19/1
4.         AZV Heidelberg - Änderung der Verbandssatzung
5.         Ausscheiden von Frau Désirée Endler aus dem Gemeinderat
6.         Nachrücken von Herrn Thomas Schmitz in den Gemeinderat
            - Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
            - Verpflichtung durch den Bürgermeister
7.         Umbesetzung von Ausschüssen
8.         Gemeindeverwaltungsverband
            - Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 31. Mai 2017
               1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 vom 22. November 2016
               2. Feststellung der Jahresrechnung 2016
               3. Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2017
               4. Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des
                   Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 – 2015
               5. Klimaschutz auf GVV-Ebene
               6. Verschiedenes
9.         Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 2. Mai 2017 (216 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
            21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2017 vom 21. März 2017
4.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2017 vom
            21. März 2017 gefassten Beschlüsse
5.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2017 vom 3. April 2017
6.         Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2016
            - Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd 
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
            Flüchtlingsunterkünften vom 21.03.2017
            – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)   
8.         Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2015
            (Rechenschaftsbericht)
9.         Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
            - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
10.       Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
11.       Änderung der Hauptsatzung vom 21. Juli 2009 
12.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 3. April 2017 (93 KiB)
1.         B 37 / B 45 – Fahrbahndeckensanierung Ortsdurchfahrt Neckargemünd   
            - Kanalsanierungen 
2.         Neubau einer Pflegeeinrichtung mit Tagespflege Kurpfalzstraße 24, Kleingemünd
            - Zustimmung der Stadt zur Grundstücksvereinigung und Aufteilung in Wohnungs-
              Eigentum


Sitzung am 21. März 2017 (214 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
            21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Freibad Neckargemünd - Vergabe von Bauleistungen
4.         Energiebericht für die stadteigenen Gebäude
5.         Einführung und Erweiterung des kommunalen Energiemanagements
            - Auftragsvergabe an die Kliba
6.         Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd
            2008 bis 2012
7.         Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des Gemeinde-
            verwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 - 2015
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 27.09.2016
10.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 21. Februar 2017 (119 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2017 vom 24. Januar 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2 vom
          24. Januar 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Anträge zum Haushalt 2017
4.       Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
5.       Altstadtsatzung
6.       Verkehrserhebung Altstadt 2015
7.       Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 in der Kernstadt Neckargemünd
8.       Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd
          GmbH
9.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 24. Januar 2017 (240 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2016 vom 25. Oktober 2016
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2016 vom 13. Dezember 2016
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
            13. Dezember 2016  gefassten Beschlüsse
4.         Vectoring VDSL-Ausbau der Deutschen Telekom AG in Neckargemünd
5.         Bauvoranfrage der IBB Immobilien-, Bauträger- und Baulanderschließungs-
            gesellschaft mbH zum Neubau eines Lebensmittel-Vollsortimenter-Marktes
            auf den Grundstücken Flst. Nr. 3249 bis 3253, Zum Felsenberg, Kleingemünd
            – Wiederaufnahme des Verfahrens
6.         Freibad Neckargemünd – Umbau des Sanitärtraktes; Vergabe von Bauleistungen:
            -  Trennwandanlagen, Türen und Schrankanlagen
            -  Trockenbauarbeiten
            -  Gipserarbeiten
7.         Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG):
7.1       Jagdgenossenschaft
7.2       Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft
7.3       Jagdpachtangelegenheiten
8.         Faschingsveranstaltungen in der Banngartenhalle
9.         Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2016
            - Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
10.       Mitteilungen und Anfragen