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Sitzungsprotokolle ab 2017

Hier können Sie die Protokolle der bisherigen öffentlichen Gemeinderatssitzungen ab 2017 aufrufen. Die Protokolltexte sind jeweils als PDF-Dateien abgelegt.
Wichtiger Hinweis: das jeweils neueste Protokoll wird in der Regel spätestens 1 Woche nach der Sitzung veröffentlicht; bezüglich der Textfassung jeweils vorbehaltlich der Unterschrift des Vorsitzenden und der Billigung durch den Gemeinderat. 


Sitzung am 20. März 2018 (270 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2 vom 27.02.2018
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2
            vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse
3.         Ausscheiden von Herrn Karl-Albert Schubert aus dem Gemeinderat
4.         Nachrücken von Herrn Jens Hertel in den Gemeinderat
            -  Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 GemO
            -  Verpflichtung durch den Bürgermeister
5.         Sachstand Naturbad-Rechtsstreit (mdl. Sachstandsbericht durch
            Herrn RA Weglage)
6.         Starkregenkartographierung für den Gemeindeverwaltungsverband
            Neckargemünd  - Beauftragung des Büros geomer
7.         Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern mit einer Gewerbefläche im
            Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst. Nr.
            3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
8.         Umbesetzung von Ausschüssen und Kommissionen 
9.         Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Haushalts 2018 
10.       Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände
            KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg
            und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum
            Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018  
11.       Nutzung von städtischen Räumen für Vereine, politische Parteien und
            Wählervereinigungen für interne und öffentliche Veranstaltungen
-           Antrag der Grünen-Fraktion vom 26.09.2017 und
-           Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2018
12.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 27. Februar 2018 (252 KiB)
1.      Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1 vom 30. Januar 2018
2.      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 1
         vom 30. Januar 2018 gefassten Beschlüsse 
3.      Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd:
         Beschlussfassung zur Aufstellung der Lärmaktionsplanung
4.      Ersatzbeschaffung PCs für die Stadtverwaltung
5.      Energiekarawane Gewerbe
6.      Fußverkehrs-Check – Bewerbung der Stadt Neckargemünd
7.      Gemeindeverwaltungsverband
         Vorberatung der Verbandsversammlung am 7. März 2018
7.1    Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2017 vom 15. November 2017
7.2    Feststellung der Jahresrechnung 2017
7.3    Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2018
7.4    Klimaschutz: Sachstandsbericht, Projekte
7.5    Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
7.6    Verschiedenes
8.      Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 30. Januar 2018 (363 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 12 vom 12. Dezember 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 12 vom
            12. Dezember 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Anträge zum Haushalt 2018
4.         Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
5.         Vergabe der Stromkonzession
            - Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und
              Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet (ohne Stadtteil
              Neckarhäuserhof) 
6.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7.         Benennung des neuen Gewerbegebiets an der B 45
8.         Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2018
9.         Beschaffung eines Gerätewagens Transport und von Rollcontainern für die
            Feuerwehr Neckargemünd 
10.       Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017 – Änderung der Anlage 1
            (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
11.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 12. Dezember 2017 (248 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 11 vom 21. November 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
            21. November 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung
4.         Neubau Feuerwehrhaus Dilsberg: Sachstand und Beschlussfassung über die Planung
5.         Bauantrag zu Umbau und Sanierung des Bahnhofsgebäudes auf dem Grundstück Flst.
            Nr. 355/34, Bahnhofstraße 19, Neckargemünd
6.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
7.         Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 21. November 2017 (281 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9 vom 26. September 2017
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10 vom 24. Oktober 2017
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 10 vom
            24. Oktober 2017 gefassten Beschlüsse
4.         Einbringung des Haushalts 2018
5.         Kooperationsprojekt „Klimawandel findet Stadt“: Anlage eines phänologischen
            Gartens im östlichen Bereich des Menzer Parks 
6.         Informationen über beantragte Haushaltsansätze der Realschule für 2018
            (mündlicher Vortrag)
7.         Überfraktioneller Antrag Plakatierungsordnung vom 23.09.2017
8.         Bauantrag zum Neubau von 4 Familienwohnhäusern mit 32 Wohneinheiten, einer
            Gewerbefläche im Erdgeschoss Haus 1 und einer Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.
            Nr. 3271, Neckarsteinacher Straße 12 in Kleingemünd
9.         Anträge des Ortschaftsrates Dilsberg vom 18.09.2017, eingegangen bei der
            Stadtverwaltung am 12.10.2017 auf:
              - Ausbau der K 4200 zwischen Dilsbergerhof und Blumenstrich
              - Bau einer Umgehungsstraße für die Rainbach
              - Einleitung von Direktmaßnahmen zur Entlastung der Rainbacher Bevölkerung:
                feste Geschwindigkeitsmessanlage, Veränderung Ampelschaltzeiten, Sperrung
                OD Rainbach für große LKWs auch für Bergfahrt, Wendeschleife nach der
                Hundeschule
10.         Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung incl. Gebührenverzeichnis
11.          Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 24. Oktober 2017 (299 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 9 vom 26. September 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 9 vom
            26. September 2017  gefassten Beschlüsse
3.         Waldhaushalt 2018 
4.         Lärmminderungsplanung für die Stadt Neckargemünd
            - Sachstandsbericht Lärmaktionsplan
            (Antrag der Grünen-Fraktion vom 25.07.2017)
5.         Prüfung der Bauausgaben der Stadt Neckargemünd für die Haushaltsjahre
            2012 bis 2015
6.         Gemeindeverwaltungsverband
            - Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 15. November 2017
               6.1         Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2017 vom 31. Mai 2017
               6.2         Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
               6.3         1. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
                             - Eingang von Mängelrügen
               6.4         Mitteilungen und Anfragen
7.         Bebauungsplan Kleingemünd 
            - Heilung im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB Abs. 4;
              hier: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
8.         Bebauungsplan Karl-Landsteiner-Straße
            - Neuaufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung im beschleunigten
              Verfahren nach § 13 a BauGB
9.         Vorstellung des Projektes Wohnbebauung im Bereich Wiesenbacher Straße 7
            Änderung des Bebauungsplanes Südöstliche Ortserweiterung, VI. Teiländerung
10.       Jugendherberge Dilsberg
            Übernahme des Kostenanteils durch die Stadt Neckargemünd 
11.       Umbau und Erweiterung der KITA Mückenloch
            - Übernahme des Kostenanteils durch die Stadt Neckargemünd
12.       Historische Turnhalle Neckargemünd
            - Sanierung und Abdichtungsarbeiten im Sockelbereich
13.       Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2017:
            „Generelle Ausschreibung von Baumaßnahmen im Vorfeld,
            vor allem bei größeren Baumaßnahmen“
14.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 26. September 2017 (318 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8 vom 25. Juli 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 8 vom 25. Juli 2017
            gefassten Beschlüsse
3.         Kanalisationskonzept zur Entwässerung der Gruben in der Weststadt 
4.         Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
            auf dem Grundstück Flst. Nr. 355/34, 355/35 und 355/36, Bahnhofstr. 19/1
5.         Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnheimes mit Teilunterkellerung auf dem Grund
            stück Flst. Nr. 589/4, Bahnhofstraße 58
6.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 02.05.2017
            – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)
7.         Möblierung des Rathaus-UG – Neubeschaffung von Mobiliar  
8.         Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 25. Juli 2017 (188 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 7 vom 27. Juni 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 7 vom
          27. Juni 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Bebauungsplan „Kleingemünd“ - Heilung im ergänzenden Verfahren
          nach § 214 BauGB Absatz 4, 
          hier: Billigung des Entwurfes und Offenlage
4.       Vorstellung Arbeitskreise Stadtleitbild (Barrierefreiheit, Altstadtfest)
5.       Kinderbetreuung - Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2017/2018
6.       Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
          (Vergnügungssteuersatzung)
7.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 
8.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 27. Juni 2017 (189 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 6/2017 vom 30. Mai 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 6/2017 vom
          30. Mai 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Gewerbepark B 45
3.1     Sachstandsinformation
3.2     Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung des Bebauungsplans
         „Gewerbegebiet an der Elsenz“
4.       Fibernet.rn -  Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar
          - Änderung der Verbandssatzung
5.       Zustimmung des Gemeinderats zum Erlass einer Polizeiverordnung gegen
          umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz
          der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
          (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
6.       Am Mühlrain – Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde
          Bammental zur Übertragung der Erschließungslast und der Beitragserhebung
          und Beschluss zur erstmaligen endgültigen Herstellung der Erschließungs- 
          anlage „Am Mühlrain“ Abschnitt Abzweigung Josef-Werner-Straße bis
          Ausbauende
7.       Prüfungsbericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt  
          Neckargemünd 2012 bis 2015 
8.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 30. Mai 2017 (180 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 5/2017 vom 2. Mai 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 5/2017 vom 2. Mai
            2017 gefassten Beschlüsse
3.         Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage auf
            dem Grundstück Flst. Nr. 355/34, 355/35 und 355/36, Bahnhofstraße 19/1
4.         AZV Heidelberg - Änderung der Verbandssatzung
5.         Ausscheiden von Frau Désirée Endler aus dem Gemeinderat
6.         Nachrücken von Herrn Thomas Schmitz in den Gemeinderat
            - Feststellen eventueller Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung
            - Verpflichtung durch den Bürgermeister
7.         Umbesetzung von Ausschüssen
8.         Gemeindeverwaltungsverband
            - Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 31. Mai 2017
               1. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2016 vom 22. November 2016
               2. Feststellung der Jahresrechnung 2016
               3. Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2017
               4. Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des
                   Gemeindeverwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 – 2015
               5. Klimaschutz auf GVV-Ebene
               6. Verschiedenes
9.         Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 2. Mai 2017 (216 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017 
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
            21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 3/2017 vom 21. März 2017
4.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 4/2017 vom
            21. März 2017 gefassten Beschlüsse
5.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 4/2017 vom 3. April 2017
6.         Polizeiliche Kriminalstatistik für Neckargemünd für 2016
            - Vorstellung durch Herrn Kolmer / Polizei Neckargemünd 
7.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
            Flüchtlingsunterkünften vom 21.03.2017
            – Änderung der Anlage 1 (Objekt- und Gebührenverzeichnis)   
8.         Feststellung der Jahresrechnung und des Beteiligungsberichts 2015
            (Rechenschaftsbericht)
9.         Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
            - Bestätigung der Gesetzmäßigkeit
10.       Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd GmbH
11.       Änderung der Hauptsatzung vom 21. Juli 2009 
12.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 3. April 2017 (93 KiB)
1.         B 37 / B 45 – Fahrbahndeckensanierung Ortsdurchfahrt Neckargemünd   
            - Kanalsanierungen 
2.         Neubau einer Pflegeeinrichtung mit Tagespflege Kurpfalzstraße 24, Kleingemünd
            - Zustimmung der Stadt zur Grundstücksvereinigung und Aufteilung in Wohnungs-
              Eigentum


Sitzung am 21. März 2017 (214 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 2/2017 vom 21. Februar 2017
2.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 3/2017 vom
            21. Februar 2017 gefassten Beschlüsse
3.         Freibad Neckargemünd - Vergabe von Bauleistungen
4.         Energiebericht für die stadteigenen Gebäude
5.         Einführung und Erweiterung des kommunalen Energiemanagements
            - Auftragsvergabe an die Kliba
6.         Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung der Stadt Neckargemünd
            2008 bis 2012
7.         Prüfungsbericht der GPA über die allgemeine Finanzprüfung des Gemeinde-
            verwaltungsverbandes Neckargemünd 2009 - 2015
8.         Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
9.         Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-
            unterkünften vom 27.09.2016
10.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 21. Februar 2017 (119 KiB)
1.       Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 1/2017 vom 24. Januar 2017
2.       Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 2 vom
          24. Januar 2017 gefassten Beschlüsse
3.       Anträge zum Haushalt 2017
4.       Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
5.       Altstadtsatzung
6.       Verkehrserhebung Altstadt 2015
7.       Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 in der Kernstadt Neckargemünd
8.       Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Stadtwerke Neckargemünd
          GmbH
9.       Mitteilungen und Anfragen


Sitzung am 24. Januar 2017 (240 KiB)
1.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 8/2016 vom 25. Oktober 2016
2.         Vorlage und Kenntnisnahme des Protokolls Nr. 10/2016 vom 13. Dezember 2016
3.         Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom
            13. Dezember 2016  gefassten Beschlüsse
4.         Vectoring VDSL-Ausbau der Deutschen Telekom AG in Neckargemünd
5.         Bauvoranfrage der IBB Immobilien-, Bauträger- und Baulanderschließungs-
            gesellschaft mbH zum Neubau eines Lebensmittel-Vollsortimenter-Marktes
            auf den Grundstücken Flst. Nr. 3249 bis 3253, Zum Felsenberg, Kleingemünd
            – Wiederaufnahme des Verfahrens
6.         Freibad Neckargemünd – Umbau des Sanitärtraktes; Vergabe von Bauleistungen:
            -  Trennwandanlagen, Türen und Schrankanlagen
            -  Trockenbauarbeiten
            -  Gipserarbeiten
7.         Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG):
7.1       Jagdgenossenschaft
7.2       Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft
7.3       Jagdpachtangelegenheiten
8.         Faschingsveranstaltungen in der Banngartenhalle
9.         Darlehensaufnahme im Rahmen der Kreditermächtigung 2016
            - Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO
10.       Mitteilungen und Anfragen