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Ortsrecht

Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Stadt Neckargemünd

(Stand: 19.07.2017)

Die Sammlung der wichtigsten für das Stadtgebiet Neckargemünd geltenden örtlichen Rechtsvorschriften befindet sich zurzeit im Aufbau. Die Dateien sind im pdf-Format zum Download gespeichert.

Satzungen

Abwassersatzung (130 KiB)
Friedhofssatzung (92 KiB)
Entgeltordnung außerschulische Betreuung (192 KiB)
Gebührensatzung Kindergärten (197 KiB)
Gestaltungssatzung Altstadt (1,8 MiB) - Geltungsbereich der Gestaltungssatzung (Grafik (231 KiB))
Hauptsatzung (315 KiB)
Hundesteuersatzung (85 KiB)
Parkgebührensatzung (138 KiB)
Räum- und Streupflichtsatzung (83 KiB)
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (223 KiB) incl. Anlage
Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neckargemünd (FwKS) (14 KiB)
Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiw. Feuerwehr Neckargemünd
vom 27. September 2016 - Kostenverzeichnis (89 KiB)
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (65 KiB)
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (76 KiB)
Stadtbücherei-Benutzungssatzung (104 KiB)
Vergnügungssteuersatzung (9 KiB)
Verwaltungsgebührensatzung (mit Gebührenverzeichnis) (81 KiB)
Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckargemünd (88 KiB)
Wasserversorgungssatzung (138 KiB)
Wochenmarktordnung (89 KiB)

Gemeinsame Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord­nung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvor­schriften beim Zustandekommen der jeweiligen Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbe­achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der jeweiligen Satzungen gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vor­schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma­chung der jeweiligen Satzungen verletzt worden sind.


Verordnungen

Polizeiverordnung (49 KiB)


Entgeltordnung für Sportstätten (15 KiB)
Vereinsförderrichtlinien (21 KiB)