Neubaugebiet Kleingemünd

Baugebiet Kleingemünd

Im Flächennutzungsplan war seit 1983 auf dem bezeichneten Gelände ein Neubaugebiet vorgesehen. Für eine 13 ha große Teilfläche in Südhanglage wurde mit dem Aufstellungsbeschluss des Gemeinderates vom 06. März 2007 das Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Die Fläche wird von drei Seiten von der bestehenden Bebauung in der Neckarsteinacher Straße und in der Saarstraße eingerahmt. Das Gebiet umfasst rund hundert Flurstücke unterschiedlicher Größe. Die Fläche wurde überwiegend als Wohngebiet entwickelt. Im unteren Bereich wurde eine Mischbebauung durchgeführt. Entlang der Neckarsteinacher Straße enstanden Gewerbeflächen. Die privaten Grünflächen (Hausgärten etc.) sind in den Wohn-, Misch- und Gemeinbedarfsflächen enthalten. Das Gebiet wurde im September 2010 nach Fertigstellung der Erschließungsmaßnahmen an die Öffentlichkeit übergeben.

Bebauungsplan

Der Gemeinderat der Stadt Neckargemünd hat am 19. Mai 2009 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Kleingemünd“ beschlossen. Der Bebauungsplan trat mit der Bekanntmachung im "Neckarboten" am 4. Juni 2009 in Kraft.
Am 19. Juli 2016 beschloss der Gemeinderat eine Veränderungssperre (540 KiB) für das Gebiet des Bebauungsplans.

Weitere Informationen

- Bebauungsplan - Download (pdf) (7 MiB)
- Begründung - Download (pdf) (1,4 MiB)
- Textliche Festsetzungen - Download (pdf) (1,2 MiB)

Amtliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Kleingemünd"

Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB hier:

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.

Der Gemeinderat der Stadt Neckargemünd hat den oben genannten Bebauungsplan am 19.05.2009 als Satzung beschlossen und am 04.06.2009 ortsüblich bekannt gemacht. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe kam in seinem Urteil vom 30.06.2016 (Az.: 10 K 2763/15) zum Ergebnis, dass der Bebauungsplan wegen schalltechnischer Festsetzungen im äußersten südöstlichen Geltungsbereich unwirksam sei. Die Stadt Neckargemünd hat sich entschieden, ein Verfahren zur Heilung des Bebauungsplans nach § 214 Abs. 4 BauGB einzuleiten.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.07.2017 den Planentwurf in seiner Fassung vom 11.07.2017 gebilligt und beschlossen, eine erneute Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen. Er hat gleichzeitig beschlossen, die Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 S. 2 BauGB auf die geänderten und ergänzten Teile zu beschränken.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans ist dem abgedruckten Lageplan zu entnehmen.

Erneute öffentliche Auslegung

Der Entwurf des Bebauungsplans "Kleingemünd"  wird mit Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen während der üblichen Dienststunden in der Zeit vom 14. August 2017 bis einschließlich 13. September 2017  im Rathaus der Stadt Neckargemünd, Bahnhofstraße 54, Aushangbrett im Gang des Stadtbauamtes, öffentlich ausgelegt.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen zu den geänderten und ergänzten Teilen verfügbar: Schallgutachten des Büros WSW & Partner vom 11. Juli 2017.

Die Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen wird eingeschränkt auf die geänderten und ergänzten Teile der Planung. Diese sind durch farbige Hervorhebung kenntlich gemacht.

Stellungnahmen zur Planung unter Beachtung der vorstehend genannten Einschränkung können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Daneben besteht während dieser Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung der Planung.

Nicht fristgerechte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über diesen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Zusätzlich können die Unterlagen auch auf der Homepage der Stadt Neckargemünd www.neckargemuend.de   unter Aktuelles/Baumaßnahmen/Kleingemünd eingesehen werden.

Neckargemünd, den 27.07.2017
Frank Volk, Bürgermeister

Weitere Informationen

Entwurf Schriftlicher Teil (2,1 MiB)

Gutachten (5,2 MiB)

Plan (grau hinterlegt) (2 MiB)

Plan gesamt (1,9 MiB)

Ansprechpartner bei der Stadtverwaltung:
Stadtbauamt Neckargemünd
Bahnhofstraße 54
69151 Neckargemünd
Herr Hauser (Fragen zur Baugenehmigung und zum Bebauungsplan)
Tel: +49 6223 804-615 - E-mail an Herrn Hauser
Herr Ansorge (Flächennutzungsplan, Ausgleichsmaßnahmen)
Tel: +49 6223 804-613 - E-Mail an Herrn Ansorge